Den USA f\u00e4llt es offenbar immer schwerer, ihrem globalen F\u00fchrungsanspruch gerecht zu werden. Angesichts einer Vielzahl bewaffneter Konflikte, innenpolitischer Meinungsunterschiede \u00fcber eine aktivere Au\u00dfenpolitik und einer rasanten wirtschaftlichen Entwicklung vieler Schwellenl\u00e4nder habe sich der Handlungsspielraum der Amerikaner erheblich reduziert. Da ist zum Beispiel der Aufstieg neuer M\u00e4chte, die dem \u201em\u00fcden Hegemon\u201c in der internationalen Politik selbstbewusst die Stirn zu bieten versuchen. Aktuell sei dies am Syrien-Konflikt und der Rolle Russlands deutlich zu erkennen. Wie ein zahnloser Tiger \u2013 so die Wahrnehmung vieler \u2013 wurde die US-Regierung vor den Augen der \u00d6ffentlichkeit von Putin geradezu vorgef\u00fchrt. Es scheint, als h\u00e4tte die einstige Ordnungsmacht vor allem am Nahen Osten jegliches Interesse verloren und im Gegenzug einen st\u00e4rkeren Fokus auf den pazifischen Raum gesetzt.<\/p>\n\n\n\n
So in etwa sei aus Sicht vieler politischer Kommentatoren das Verhalten der USA in den vergangenen Jahren zu deuten. Dabei wird allen voran die Pr\u00e4sidentschaft Barack Obamas als Z\u00e4sur in der Au\u00dfenpolitik der Vereinigten Staaten wahrgenommen, die eher durch zur\u00fcckhaltendes Auftreten als durch konsequente Durchsetzung der eignen, globalen Interessen charakterisiert werden k\u00f6nne. F\u00fcr den langj\u00e4hrigen USA-Korrespondent Hubert Wetzel beispielsweise, bestehe kein Zweifel darin, dass \u201edie Weltmacht Amerika [\u2026] im Nahen Osten nichts mehr zu sagen [hat]. Ihre Verb\u00fcndeten nehmen sie nicht ernst, ihre Gegner erst recht nicht\u201c<\/i>. In einem Kommentar f\u00fcr die \u201eS\u00fcddeutsche Zeitung\u201c<\/i> unterstellt Wetzel dem ehemaligen US-Pr\u00e4sidenten, dass er dem Nahen Osten nie ein sonderliches Interesse entgegengebracht h\u00e4tte. Dies sei einer der Gr\u00fcnde daf\u00fcr gewesen, dass sich \u201edas Kriegsfeuer [\u2026] dort in den vergangenen Jahren von Land zu Land fressen konnte [\u2026] und diese Br\u00e4nde nun schwierig zu l\u00f6schen\u201c<\/i> seien. Auf diese Weise hinterlie\u00dfen sie \u201eeine L\u00fccke, in die hungrige Regionalm\u00e4chte stie\u00dfen, allen voran Saudi-Arabien und Iran\u201c<\/i>. Zu einer \u00e4hnlichen Einsch\u00e4tzung gelangt auch der Nahost-Experte der \u201eFrankfurter Allgemeine[n]\u201c<\/i> Rainer Hermann. Die gesellschaftspolitischen Umbr\u00fcche im Nahen Osten h\u00e4tten seiner Ansicht nach einen \u201eschmerzhafte[n] \u00dcbergangsprozess\u201c<\/i> eingeleitet, in dem \u201eAmerika [\u2026] kaum eine Rolle mehr\u201c<\/i> spiele. Dass Barack Obama zum Ende seiner Pr\u00e4sidentschaft gerade in der Golfregion an Einfluss eingeb\u00fc\u00dft h\u00e4tte, zeige sich auch an seinem letzten Besuch beim Gipfeltreffen des Golf-Kooperationsrates (GCC) in Riad, bei dem Obama von den sechs Golfmonarchen \u201ek\u00fchl\u201c<\/i>, wie zuvor \u201enoch kein amerikanischer Pr\u00e4sident in Saudi-Arabien\u201c<\/i> empfangen und nur in einer Randnotiz vor vollendete Tatsachen gestellt worden w\u00e4re: die Golfstaaten seien von nun an entschlossen, das neuentstandene Vakuum im Nahen Osten zu f\u00fcllen, so Hermann.<\/p>\n\n\n\n
Erlebt die Welt also tats\u00e4chlich eine \u201eSupermacht\u201c, die ihrer F\u00fchrungsrolle \u00fcberdr\u00fcssig geworden ist und sich aus diesem Grund weitgehend aus dem weltpolitischen Geschehen zur\u00fcckziehen m\u00f6chte? Sind damit sogar erste Anzeichen \u201eneo-isolationistischer\u201c Tendenzen zu erkennen? Grunds\u00e4tzlich muss bei dieser Betrachtung zun\u00e4chst untersucht werden, in welcher Form und mittels welcher Instrumente die Vereinigten Staaten die internationale Politik eigentlich zu beeinflussen versuchen. Denn ihre globale Vormachtstellung auf politischer Ebene ist wie im Falle ihrer \u00f6konomischen Dominanz auf eine Vielzahl von Institutionen und zwischenstaatlichen Abkommen zur\u00fcckzuf\u00fchren, die gemeinsam mit einem breiten Netz an internationalen und regionalen B\u00fcndnissen die gegenw\u00e4rtige \u201einternationale Sicherheitsarchitektur\u201c auf der Welt bilden. So hat die US-Regierung noch w\u00e4hrend des Zweiten Weltkriegs damit begonnen, die Weichen f\u00fcr die Gr\u00fcndung der Vereinten Nationen (UNO) zu legen. Bei der am 25. April 1945 in San Francisco stattfindenden Konferenz, versammelten die Amerikaner die Vertreter von 50 Kriegsgegnern des Dritten Reichs, um eine neue Organisation mit dem Ziel der \u201eWahrung des Weltfriedens\u201c ins Leben zu rufen. Dass die Amerikaner zum Initiator und Motor dieses Vorhabens wurden, lag neben der Beanspruchung einer omin\u00f6sen \u201eSonderrolle\u201c in der Welt darin begr\u00fcndet, dass den Europ\u00e4ern aufgrund ihrer Zersplitterung und langen kriegerischen Tradition die Realisierung eines solchen Vorhabens alleine nicht mehr zuzutrauen gewesen w\u00e4re. Mit der Gr\u00fcndung der NATO im Jahre 1949 etablierten die Vereinigten Staaten einen weiteren St\u00fctzpfeiler, der die Neuordnung der internationalen Beziehungen nicht rein durch ihre milit\u00e4rische \u00dcberlegenheit begr\u00fcnden sollte, sondern durch die Schaffung globaler Institutionen. Der UNO wurde beispielsweise die Aufgabe zuteil, als wichtigstes globales Forum, internationale Krisen effektiver bew\u00e4ltigen zu k\u00f6nnen. Dabei spielt der \u201eWeltsicherheitsrat\u201c als Herzst\u00fcck der UNO eine zentrale Rolle. Ihm wurde mit seinen f\u00fcnf st\u00e4ndigen und zehn nichtst\u00e4ndigen Mitgliedern die Hauptverantwortung f\u00fcr den Weltfrieden \u00fcbertragen. Daneben existieren noch weitere Sonderorganisationen, die in ihrer Gesamtheit dem System der Vereinten Nationen untergeordnet sind. Die NATO hat dagegen nach dem Ende des Warschauer Pakts eine erstaunliche Wandlung durchgemacht. Von einer Allianz der kollektiven Verteidigung gegen einen klar definierbaren Gegner, entwickelte sie sich zu einer multifunktionalen \u201eSicherheitsagentur\u201c, die mit Milit\u00e4reins\u00e4tzen ohne territoriale Beschr\u00e4nkung weit au\u00dferhalb ihres urspr\u00fcnglichen B\u00fcndnisgebietes agiert. Unter der NATO firmieren zudem weitere Partnerschaftsformate wie der Euro-Atlantische Partnerschaftsrat (EAPC), der Mittelmeerdialog, die Istanbuler Kooperationsinitiative (ICI) oder der Golf-Kooperationsrat (GCC). Dadurch sollen sich die politischen Interessen der einzelnen Mitgliedstaaten innerhalb der jeweiligen strategischen Partnerschaften aufl\u00f6sen und mit den Zielen der \u201einternationalen Sicherheitsarchitektur\u201c in Einklang gebracht werden.<\/p>\n\n\n\n
Auf Grundlage dieser von den USA geschaffenen sicherheitspolitischen Strukturen, ergeben sich nun diverse M\u00f6glichkeiten und Instrumentarien zur au\u00dfenpolitischen Einflussnahme. Zu beachten ist an dieser Stelle jedoch, dass die konkrete strategische Ausrichtung in der amerikanischen Au\u00dfenpolitik erheblich von den globalen Verh\u00e4ltnissen abh\u00e4ngen kann. Die Kriegseins\u00e4tze in Afghanistan und im Irak beispielsweise haben bekannterma\u00dfen nicht zu den erwarteten Zielen gef\u00fchrt, die von der Bush-Administration seinerzeit gesetzt wurden. Unter Barack Obama wurde der \u201eunipolare Moment\u201c zugunsten einer Weiterentwicklung multilateraler Institutionen und der St\u00e4rkung bilateraler Vertr\u00e4ge zun\u00e4chst aufgegeben, um auf dieser Basis die B\u00fcndnispartner bei der Bew\u00e4ltigung internationaler Krisen st\u00e4rker in die Pflicht zu nehmen. Somit l\u00e4sst sich aus diesem Vorgehen der Obama-Regierung keineswegs ein schrittweiser \u201eR\u00fcckzug aus der Weltpolitik\u201c erkennen. Dies stellte der 44. US-Pr\u00e4sident in seiner au\u00dfen- und sicherheitspolitischen Grundsatzrede am 28. Mai 2014 auch deutlich heraus. Darin betonte er, dass die USA zwar ihre weltpolitische F\u00fchrungsrolle wahrn\u00e4hmen, aber k\u00fcnftig unilaterale Milit\u00e4rinterventionen reduzieren und mehr \u00fcber Partner und internationale Organisationen handeln w\u00fcrden. F\u00fcr den einflussreichen Geostrategen und Politberater Zbigniew Brzezinski liegt in diesem Paradigmenwechsel der einzig gangbare Weg f\u00fcr die USA, die \u201eglobale Machtarchitektur\u201c<\/i> in ihrem Sinne aufrechtzuerhalten. In einer Kolumne f\u00fcr die Zeitschrift \u201eThe American Interest\u201c<\/i> mit dem Titel \u201eToward a Global Realignment\u201c<\/i> unterstreicht Brzezinski im Hinblick auf den Nahen Osten, dass die Amerikaner der dortigen Gewalt nur dann wirksam etwas entgegenzusetzen h\u00e4tten, wenn sie \u201eeine Koalition formieren, die \u2013 in unterschiedlichem Ausma\u00df \u2013 auch Russland und China einbeziehen\u201c<\/i> w\u00fcrde. Hierf\u00fcr m\u00fcsse Russland zu aller erst davon \u00fcberzeugt werden, \u201eHandlungen der einseitigen Anwendung von Gewalt gegen seine Nachbarn aufzugeben, insbesondere gegen\u00fcber der Ukraine, Georgien und der baltischen L\u00e4nder\u201c<\/i>. Gleichzeitig sollte sich China im Klaren dar\u00fcber sein, \u201edass selbsts\u00fcchtige Passivit\u00e4t unter den Bedingungen der sich schnell entwickelnden regionalen Krisen im Nahen Osten politisch und wirtschaftlich f\u00fcr die Umsetzung seiner Ambitionen auf der internationalen B\u00fchne nicht vorteilhaft\u201c<\/i> sei. Sich hingegen von der \u201eglobalen F\u00fchrungsrolle\u201c zu verabschieden, davon h\u00e4lt Brzezinski wenig. Schlie\u00dflich k\u00f6nne ein derartiger R\u00fcckzug \u201eneue Kriege provozieren [\u2026] und in eine noch tiefere Krise des Vertrauens hinsichtlich der stabilisierenden Rolle der USA auf dem Planeten f\u00fchren\u201c<\/i>. Folglich seien die Vereinigten Staaten dazu angehalten, \u201edie F\u00fchrung bei der Ver\u00e4nderung der globalen Machtverh\u00e4ltnisse so zu \u00fcbernehmen, dass die Gewalt, die in der muslimischen Welt und manchmal \u00fcber seine Grenzen hinaus ausbricht, ohne Verletzung der Weltordnung zur\u00fcckgehalten\u201c<\/i> wird.<\/p>\n\n\n\n
Gegenw\u00e4rtig tritt diese \u201estrategische Neuausrichtung\u201c besonders im Syrien-Konflikt deutlich zu Tage. So waren es die Vereinigten Staaten, die das internationale Milit\u00e4rb\u00fcndnis gegen den \u201eIS\u201c formiert haben. Auch fanden die zahlreichen Friedenskonferenzen sowie etliche Versuche, einen dauerhaften \u201eWaffenstillstand\u201c herzustellen, unter ihrer Federf\u00fchrung statt. Ebenso wurde das russische Vorgehen von der US-Administration \u2013 entgegen vieler Behauptungen \u2013 nicht nur stillschweigend hingenommen, sondern aktiv in die eigene Syrien-Strategie eingebettet. Dies ging nicht zuletzt aus dem Beschluss des ehemaligen US-Au\u00dfenministers Kerry und seines russischen Amtskollegen Lawrow hervor, in dem sie sich am Rande der UN-Generalversammlung darauf einigten, ihre Luftangriffe fortan gemeinsam zu koordinieren.<\/p>\n\n\n\n
Vor diesem Hintergrund geht es also bei der Schaffung der genannten Institutionen und der Schlie\u00dfung weitreichender B\u00fcndnisse vor allen Dingen darum, eine sicherheitspolitische Struktur zu etablieren, welche die internationalen Beziehungen entsprechend der ideologischen Sichtweise der USA gestalten und regeln soll. Die Folge ist allerdings, dass einzelnen Staaten durch ihren Eintritt in die NATO oder eine der zahlreichen Allianzen faktisch jeglicher Handlungsspielraum f\u00fcr die Entwicklung einer tats\u00e4chlich eigenst\u00e4ndigen Au\u00dfenpolitik genommen wird. Dass die USA somit nicht prim\u00e4r darauf abzielen, s\u00e4mtliche L\u00e4nder dieser Welt milit\u00e4risch zu annektieren und ihrem Staatsgebiet anzugliedern, steht auch f\u00fcr den renommierten Politikwissenschaftler Herfried M\u00fcnkler au\u00dfer Frage. Vielmehr sind sie \u201eauf die Kontrolle von Str\u00f6men angelegt: Str\u00f6men von Kapital und Informationen, G\u00fctern und Dienstleistungen, Rohstoffen und Personen\u201c<\/i>. Dabei gehe es nicht \u201eum die Inbesitznahme eines strategisch wichtigen St\u00fccks Boden [\u2026], sondern um die Kontrolle und Steuerung eines Gesamtzusammenhangs\u201c<\/i>, so M\u00fcnkler.<\/p>\n\n\n\n
Bezogen auf die islamische Welt \u00fcberrascht es daher nicht, dass Staaten wie Saudi-Arabien, die T\u00fcrkei oder auch \u00c4gypten \u2013 die zumindest in milit\u00e4rischer Hinsicht \u00fcber das Potenzial einer Regionalmacht verf\u00fcgen \u2013 keinen nennenswerten Einfluss auf die geopolitischen Verh\u00e4ltnisse im Nahen Osten nehmen k\u00f6nnen. Zwar m\u00f6gen einige an dieser Stelle einwenden, dass die besagten Staaten sehr wohl dazu in der Lage seien, wie dies in Moskau zu beobachten war, als die Au\u00dfen- und Verteidigungsminister aus der T\u00fcrkei und dem Iran zusammen mit Russland eine landesweite \u201eFeuerpause\u201c f\u00fcr Syrien aushandelten. Dennoch bleibt eines gewiss: Solange diese L\u00e4nder Teil der \u201einternationalen Sicherheitsstruktur\u201c und demzufolge in die amerikanische Nahost-Strategie eingebunden sind, wird es ihnen kaum gelingen, eine tats\u00e4chlich autarke und vor allem an den Interessen der Muslime ausgerichtete Agenda zu formulieren. Dabei stellt solch eine Kehrtwende keineswegs eine \u201eUtopie\u201c dar. Genauso wenig w\u00fcrde es die islamische Welt in die Isolation treiben, wenn sie versucht, aus den herrschenden \u201eStrukturen\u201c auszubrechen. Im Gegenteil! Ihre eingeschr\u00e4nkte Handlungsf\u00e4higkeit, welche gerade auf die gegenw\u00e4rtige \u201eTeilhabe\u201c an der \u201einternationalen Ordnung\u201c zur\u00fcckzuf\u00fchren ist, kann nur durch eine ideologische und realpolitische Neuausrichtung \u00fcberwunden werden. Denn der US-Hegemon wird auch unter einem Pr\u00e4sident Trump nicht \u201em\u00fcde\u201c, den Nahen und Mittleren Osten anhand der v\u00f6lkerrechtlichen, \u00f6konomischen und sicherheitspolitischen Machtarchitektur seinem geopolitischen Diktat gnadenlos zu unterwerfen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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