Gerade einmal eine Woche im Amt, da sorgte der 45. US-Pr\u00e4sident Donald Trump mit einem umstrittenen Dekret auch schon f\u00fcr den ersten Eklat. B\u00fcrgern aus sieben muslimischen L\u00e4ndern sollte von nun an die Einreise in die USA verweigert werden. In Deutschland f\u00fchrte diese Entscheidung sogar zu einem ansonsten eher seltenen Konsens zwischen Regierung und Opposition. So stehe Trumps Einreisedekret aus Sicht der Bundeskanzlerin im Widerspruch zum \u201eGrundgedanken der internationalen Fl\u00fcchtlingshilfe\u201c<\/i>. F\u00fcr SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sei dieses Vorgehen \u201eunertr\u00e4glich\u201c<\/i> und der Auftakt f\u00fcr einen neuen \u201eKulturkampf\u201c<\/i>. Etwas sch\u00e4rfer formulierte es Linke-Chefin Katja Kipping, die bei einer Pressekonferenz bereits von \u201eeinem Kreuzzug gegen Muslime\u201c<\/i> sprach.<\/p>\n\n\n\n
Wie aber denkt der \u201eSouver\u00e4n\u201c \u00fcber ein solches Einreiseverbot, nachdem sich seine Repr\u00e4sentanten in den Medien vorbildlich davon \u201edistanzierten\u201c? Der renommierte britische Thinktank \u201eChatham House\u201c hat in einer repr\u00e4sentativen Umfrage genau das versucht herauszufinden und stellte 10.195 Personen aus zehn europ\u00e4ischen L\u00e4ndern folgende Frage: \u201eSollte jegliche Einwanderung aus vorwiegend muslimischen L\u00e4ndern gestoppt werden?\u201c In Deutschland bef\u00fcrworten etwa 53 Prozent der Befragten diesen Vorschlag, w\u00e4hrend 19 Prozent ihn ablehnten. Auch in Polen, \u00d6sterreich, Belgien, Frankreich, Ungarn, Griechenland und Italien lehnt die Mehrheit eine weitere Zuwanderung von Muslimen ab. Zu erw\u00e4hnen sei an dieser Stelle, dass die Umfrage im Dezember 2016 durchgef\u00fchrt wurde, also einen Monat bevor Trump das Einreisedekret unterzeichnete. Eine etwas umfangreichere Studie hingegen f\u00fchrte die \u201eFriedrich-Ebert-Stiftung\u201c im Rahmen ihrer \u201eMitte-Studien\u201c f\u00fcr das Jahr 2016 durch. Sie sollte untersuchen, wie stark rechtspopulistische bzw. rechtsextreme Einstellungen in der deutschen Gesellschaft verbreitet sind. Zusammengefasst wurden die Ergebnisse in einem Buch mit dem plakativen Titel \u201eGespaltene Mitte \u2013 Feindselige Zust\u00e4nde\u201c<\/i>. Darin konstatieren die Autoren, dass es zwar nach wie vor \u201eeine breite demokratische Mitte in Deutschland [gibt], die f\u00fcr Gleichwertigkeit und Demokratie eintritt und Gewalt ablehnt\u201c<\/i>. Dennoch sind \u201erechtsextreme und vor allem rechtspopulistische Einstellungen in der Mitte der Gesellschaft verwurzelt, nicht in allen Segmenten, aber bis weit in die Mitte\u201c<\/i>. Dabei unterstreichen die Autoren, dass \u201eklassische rechtsextreme Einstellungen zunehmend durch die modernisierte Variante neurechter Einstellungen abgel\u00f6st [werden], die in subtilerer Form und im intellektuelleren Gewand nationalistisch-v\u00f6lkische Ideologien transportieren\u201c<\/i>.<\/p>\n\n\n\n
Nun lassen sich die \u00fcblichen Einw\u00e4nde \u00fcber die Verifizierbarkeit und Aussagekraft derartiger Studien erheben. Nichtsdestotrotz spiegeln die Ergebnisse eine gewisse gesellschaftspolitische Stimmungslage wider, die mittlerweile in vielen europ\u00e4ischen Staaten sichtbar geworden ist. Zum einen f\u00fchrte das immer st\u00e4rker werdende Misstrauen gegen\u00fcber dem \u201epolitischen Establishment\u201c nicht nur zu einer wachsenden Popularit\u00e4t rechtspopulistischer und nationalkonservativer Parteien, sondern gleichzeitig zu ihrer Verschiebung in die parteipolitische Mitte und damit zu einer nicht zu untersch\u00e4tzenden Konkurrenz f\u00fcr die \u201eVolksparteien\u201c. Andererseits stiegen im Zuge der Fl\u00fcchtlingskrise und als Reaktion auf die \u201elockere\u201c Asylpolitik der EU die Zahl der Anschl\u00e4ge gegen Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnfte drastisch an. Ganz besonders geben aber auch diverse Diskussionen und Kommentare in den sozialen Netzwerken Aufschluss dar\u00fcber, wie sehr rechte Positionen in der Mitte der Gesellschaft wieder Anklang finden. Demzufolge sind es keineswegs nur empirische Studien, die eine ver\u00e4nderte Stimmungslage vor Augen f\u00fchren. Dass einige den \u201eRechtsruck\u201c trotz dessen weiterhin als \u201eRanderscheinung\u201c verharmlosen wollen, zeugt zumindest von einer verzerrten Wahrnehmung der soziopolitischen Verh\u00e4ltnisse, die man mit dem inzwischen \u00e4u\u00dferst wackeligen Argument einer noch bestehenden \u201edemokratischen Mitte\u201c zu untermauern versucht. Denn wie die Autoren der \u201eMitte-Studien\u201c in ihren Ausf\u00fchrungen deutlich zu machen versuchen, geht es in erster Linie um rechtsextreme und rechtspopulistische \u201eEinstellungen\u201c<\/i>. Und diese k\u00f6nnen sich auf unterschiedliche Weise \u00e4u\u00dfern ohne zwangsl\u00e4ufig in der Wahl rechter Parteien m\u00fcnden zu m\u00fcssen, wie am Beispiel der j\u00fcngsten Parlamentswahlen in den Niederlanden zu erkennen war. Noch am Vorabend der Wahlen bef\u00fcrchteten viele, dass Geert Wilders PVV die Mehrheit hinter sich scharen k\u00f6nnte. Nachdem dann die rechts<\/i>liberale VVD von Ministerpr\u00e4sident Mark Rutte als Sieger aus den Wahlen hervorging, gaben die Medien \u201eEntwarnung\u201c. Lauthals kolportierten sie, dass sich die \u201eVernunft\u201c der W\u00e4hler am Ende doch f\u00fcr die liberale Demokratie entschieden habe. Ob dies tats\u00e4chlich der ausschlaggebende Grund war, muss bezweifelt werden. Mark Ruttes Wahlsieg l\u00e4sst sich vielmehr darauf zur\u00fcckf\u00fchren, dass er auf die gleichen Themen wie sein rechtspopulistischer Rivale setzte und sich auf diese Weise als \u201eGeert Wilders light\u201c zu pr\u00e4sentieren wusste. Auch seine Reaktion auf Erdogans \u201eEskapaden\u201c und das darauffolgende Verbot von Wahlkampfauftritten t\u00fcrkischer Minister zogen dann wohl die letzten W\u00e4hler am rechten Rand auf seine Seite, deren Stimmen wom\u00f6glich an Geert Wilders gegangen w\u00e4ren.<\/p>\n\n\n\n
Um dennoch einsch\u00e4tzen zu k\u00f6nnen, ob und inwieweit rechtspopulistische Einstellungen in einem Land tats\u00e4chlich Geh\u00f6r finden, reichen Wahlergebnisse alleine jedoch kaum aus. F\u00fcr den Soziologen Niklas Luhmann sei dies vor allem deswegen schwierig, da \u201eWillk\u00fcr und Zuf\u00e4lle, momentane Eindr\u00fccke und schlicht die Notwendigkeit, sich vor dem Stimmzettel zu entscheiden\u201c<\/i> eine wesentliche Rolle im Verhalten der W\u00e4hler spielten. Bestenfalls seien Wahlergebnisse \u201eTrends nach links oder nach rechts, aber nicht kognitiv gefestigte Meinungen \u00fcber die Politik der Parteien\u201c<\/i>. Ebenso wenig seien Wahlprognosen ein probates Mittel, eine zuverl\u00e4ssige Aussage \u00fcber das gesellschaftliche Meinungsklima zu treffen. Denn die aus einer Wahlprognose abgeleiteten Resultate k\u00f6nnten \u201enicht als Aggregatausdruck individueller Meinungen interpretiert werden\u201c<\/i>, da ihnen \u201evom Einzelnen hergesehen, zu wenig kognitive Konsistenz zugrunde\u201c<\/i> liege, so Luhmann. Mit anderen Worten bedeutet eine Wahlschlappe der AfD oder des Front National keineswegs, dass damit auch rechtspopulistische Einstellungen innerhalb der Gesellschaft an Boden verlieren und langfristig verschwinden. Wie am Beispiel der Parlamentswahlen in den Niederlanden zu erkennen, versuchen die \u201eetablierten Parteien\u201c, die W\u00fcnsche, \u00c4ngste und Forderungen ihrer B\u00fcrger in das eigene Parteiprogramm einzubetten und so ihren \u201erechten\u201c Mitstreitern \u00fcberzeugendere L\u00f6sungsans\u00e4tze entgegenzusetzen. Der Kommunikationswissenschaftler Frank Brettschneider sieht darin sogar eine gewisse Durchsetzungskraft der \u00f6ffentlichen Meinung, Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen. Diesen Umstand w\u00fcrden sich auch die Parteien zunutze machen, um ihre politischen Ziele an den Bev\u00f6lkerungspr\u00e4ferenzen besser ausrichten zu k\u00f6nnen. Dies f\u00e4llt Politikern besonders dann leicht, wenn die potenzielle W\u00e4hlerschaft ihre Pr\u00e4ferenzen eindeutig zum Ausdruck bringt oder \u201eeine relativ gro\u00dfe Bev\u00f6lkerungsmehrheit ein bestimmtes politisches Vorhaben bef\u00fcrwortet oder ablehnt\u201c<\/i>, so der Professor von der Universit\u00e4t Hohenheim. Obwohl unter den hiesigen Politikwissenschaftlern unterschiedliche Ansichten \u00fcber die Wechselbeziehung zwischen Politik und Gesellschaft herrschen sowie \u00fcber die Frage, von wem letztlich eine gr\u00f6\u00dfere Einflussnahme ausgeht, bleibt f\u00fcr Brettschneider eines jedoch gewiss: \u201eGegen die \u00f6ffentliche Meinung kann auf Dauer keine Politik gemacht werden\u201c<\/i>, denn \u201epolitische Entscheidungen, die fortgesetzt die \u00f6ffentliche Meinung ignorieren, gef\u00e4hrden letztlich den Bestand eines politischen Systems\u201c<\/i>. Dieses Risiko haben auch die politischen Akteure in der Bundesrepublik l\u00e4ngst registriert. Welche praktischen Konsequenzen es also h\u00e4tte, wenn die unterschiedlichen politischen Auffassungen der B\u00fcrger nicht mehr von der Politik ernstgenommen werden, brachte Bundestagspr\u00e4sident Norbert Lammert im \u201eDeutschlandfunk\u201c wie folgt auf den Punkt: \u201eWenn diese in der Gesellschaft ja zweifellos vorhandenen unterschiedlichen Positionen in einem Parlament nicht mehr vorkommen oder jedenfalls ein beachtlicher Teil der Bev\u00f6lkerung die eigenen Zweifel im Parlament nicht wiederfindet, dann sucht es sich daf\u00fcr neue Adressen\u201c<\/i>.<\/p>\n\n\n\n
Vor diesem Hintergrund w\u00e4re es seitens der hierlebenden Muslime ein fataler Fehler, die derzeitige gesellschaftspolitische Stimmungslage lediglich als Momentaufnahme zu verstehen, die sich wie das \u201eWahlbarometer\u201c nahezu t\u00e4glich wandeln k\u00f6nnte. Denn ein bestimmtes Meinungsbild entwickelt sich sukzessiv und kann daher nicht einfach \u00fcber Nacht wieder verschwinden. So l\u00e4sst sich sehr deutlich beobachten, wie seit 2001 die Ressentiments gegen die muslimische Community in Europa massiv zugenommen haben, obwohl sich weite Teile der Muslime regelm\u00e4\u00dfig an den hiesigen Wahlen beteiligten und gleichzeitig versuchten, nach au\u00dfen hin deeskalierend zu wirken. Am Ende haben sie dadurch weder das Meinungsbild noch die Politik eines Staates ma\u00dfgeblich \u00e4ndern k\u00f6nnen. Gerade die oft \u00fcberh\u00f6hte Hoffnung auf den Wahlsieg einer bestimmten Partei entpuppte sich f\u00fcr viele Muslime nach den Wahlen relativ schnell als Milchm\u00e4dchenrechnung. Die Schlie\u00dfung der Gebetsr\u00e4ume an mehreren deutschen Universit\u00e4ten, das k\u00fcrzlich ergangene Gebetsverbot f\u00fcr muslimische Sch\u00fcler an einem Wuppertaler Gymnasium sowie das aktuelle Kopftuch-Urteil des EuGHs sollte der muslimischen Community mittlerweile klar vor Augen gef\u00fchrt haben, dass es letztlich keine gro\u00dfe Rolle spielt, welche Parteien im Bundestag vertreten sind. Denn die besagten Entscheidungen wurden bekannterma\u00dfen weder von der AfD noch von der NPD auf den Weg gebracht.<\/p>\n\n\n\n
Dieser Zustand k\u00f6nnte sich in den kommenden Jahren f\u00fcr die Muslime sogar versch\u00e4rfen, solange sie ihre bisherige Methode zur Probleml\u00f6sung keiner schonungslosen Kritik unterziehen. Die M\u00f6glichkeiten, die \u00f6ffentliche Meinung zu beeinflussen, sind zahlreich und wurden vor allem im deutschsprachigen Raum erstaunlicherweise nie wirklich ausgesch\u00f6pft. Um an diesen Punkt jedoch zu kommen, ist es f\u00fcr die islamische Gemeinschaft zwingend notwendig den Ernst der Lage endlich zu begreifen und damit zu beginnen, die Reihen innerhalb der Community zu schlie\u00dfen. Sie muss sich Klarheit dar\u00fcber verschaffen, welche vitalen Interessen die Muslime in Europa verfolgen und wie diese konkret durchzusetzen sind. Und das muss in der \u00d6ffentlichkeit unmissverst\u00e4ndlich kommuniziert werden, ohne dabei eine apologetische Haltung einzunehmen. Auf diese Weise wird es dann auch gelingen, durch die gezielte Schaffung von Diskursr\u00e4umen, Narrativen und \u00f6ffentlichkeitswirksamen Kampagnen sich als relevanter Akteur an der Meinungsbildung aktiv zu beteiligen und dadurch der Mehrheitsgesellschaft nicht nur die tats\u00e4chlichen Ursachen f\u00fcr die zunehmende gesellschaftliche Polarisierung aufzuzeigen, sondern auch einen islamischen L\u00f6sungsansatz f\u00fcr ein konstruktives Zusammenleben anzubieten.<\/p>\n\n\n\n
Andernfalls k\u00f6nnte sich der in Deutschland so seltene Konsens zwischen Regierung und Opposition bald wieder auf die rechte Seite schlagen. Abgesegnet durch eine deutsche Version von Trumps Einreisedekret st\u00fcnde dann auch einer Remigration der hierlebenden Muslime nichts mehr im Wege. Mit dem daf\u00fcr n\u00f6tigen R\u00fcckhalt in der Bev\u00f6lkerung ist im Hinblick auf die aktuellen Studien durchaus zu rechnen. Und da selbst der amtierende Pr\u00e4sident des Bundesverfassungsgerichts vom politischen Klima derart ergriffen zu sein scheint (siehe auch den folgenden Artikel: Link<\/a>), w\u00fcrde ein solches Dekret an deutschen Gerichten wohl auf weniger Widerstand sto\u00dfen als in den USA.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Gerade einmal eine Woche im Amt, da sorgte der 45. US-Pr\u00e4sident Donald Trump mit einem umstrittenen Dekret auch schon f\u00fcr den ersten Eklat. B\u00fcrgern aus sieben muslimischen L\u00e4ndern sollte von nun an die Einreise in die USA verweigert werden. In Deutschland f\u00fchrte diese Entscheidung sogar zu einem ansonsten eher seltenen Konsens zwischen Regierung und Opposition. <\/p>\n","protected":false},"author":109,"featured_media":645,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[12],"tags":[599,691,2230],"class_list":["post-10139","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-konzeptionen","tag-dekret","tag-donald-trump","tag-remigration"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10139","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/109"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=10139"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10139\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/645"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=10139"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=10139"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=10139"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}