Kahlenberg \u2013 das Bollwerk Europas. Triumphierend \u00fcber die apologetischen Romantiker aus den eigenen Reihen, versammeln sich die Ritter des Abendlandes, um den europ\u00e4ischen Kontinent vor den hereinst\u00fcrmenden Horden muselmanischer Krieger zu retten. Furchtlos verk\u00fcnden sie, die Grenzen der heiligen Lande verteidigen und das kulturelle Erbe der gehuldigten Ahnen sch\u00fctzen zu wollen. Die V\u00f6lker Europas jubeln, voll Erleichterung den S\u00e4beln der blutr\u00fcnstigen Barbaren entkommen zu sein, voll Stolz in Anbetracht des legend\u00e4ren Heldenmuts der tapferen Bezwinger. Wir schreiben das Jahr 2017!?<\/p>\n\n\n\n
Nach rund 334 Jahren, als die osmanische Armee im Jahre 1683 am Wiener Kahlenberg durch polnische Panzerreiter geschlagen wurde, hat das (un)christliche Abendland offensichtlich seine neuzeitlichen Retter gefunden. Denn es war jener symboltr\u00e4chtige Ort, an dem Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache am 16.12.2017 ihr gemeinsames Regierungsprogramm vorstellten. Stilecht wird darin ein Untergangszenario bestehend aus Asylmissbrauch<\/em>, illegaler Migration<\/em> und staatsfeindlichem Extremismus<\/em> an die Wand gemalt, dem durch resiliente Asyl- und Sicherheitspolitik<\/em> begegnet werden muss. Neben robusten Ma\u00dfnahmen wie der Konfiszierung von Mobiltelefonen und der drastischen Reduzierung der Grundversorgung von Fl\u00fcchtlingen m\u00fcsse vor allem das Eigene vor dem Fremden gesch\u00fctzt werden: Probleme im Bereich der Integration m\u00fcssen erkannt, offen angesprochen, gel\u00f6st und d\u00fcrfen nicht aus falsch verstandener Toleranz verschwiegen werden. Einer zunehmenden (vor allem islamistischen) Radikalisierung, dem Entstehen von Parallelgesellschaften sowie einem vermehrten Einfluss aus dem Ausland wird entgegengetreten. <\/em>Durch den Antritt der t\u00fcrkis-blauen Regierung reiht sich \u00d6sterreich vollends in das neurechte Lager der sogenannten Visegr\u00e1d-Staaten ein, die dem linksversifften<\/em> Ethos der Europ\u00e4ischen Union eine Absage erteilen und ihn durch stramme Nationalismen ersetzen wollen.<\/p>\n\n\n\n Begr\u00fcndet wird der eingeschlagene Kurs mit dem Verweis auf die elementare Bedeutung der eigenen Identit\u00e4t. \u00dcber einen reinen Verfassungspatriotismus hinaus m\u00fcsse die innere Koh\u00e4renz der eigenen Gesellschaft durch eine sinnstiftende Erz\u00e4hlung bestehend aus Tradition, Ethnie, Sprache und gemeinsamer Geschichte befestigt werden. Die andauernde Auseinandersetzung mit der aggressiven Konkurrenzideologie<\/em> des politischen Islam erh\u00f6he dabei die Notwendigkeit der bewussten Selbstdefinition, um dem Fremden eine greifbare Identit\u00e4t entgegensetzen zu k\u00f6nnen. Stephen Bannon \u2013 Leitfigur der alt-right<\/em> und ehemaliger Chefberater des US-Pr\u00e4sidenten Donald Trump \u2013 beschrieb dies bei einer Veranstaltung des vatikanischen Instituts Dignitatis Humanae<\/em> wie folgt: Ich glaube, die Welt und im speziellen die j\u00fcdisch-christliche Welt steckt in einer Krise. [\u2026] Wenn man sich j\u00fcngere Leute anschaut, besonders die Millenials, die unter 30-J\u00e4hrigen, dann erkennt man in der \u00f6ffentlich propagierten politischen Kultur die Tendenz zur absoluten S\u00e4kularisierung [\u2026]. Dies konvergiert jedoch mit einer Entwicklung, der wir uns entgegenstellen m\u00fcssen und es ist ein unangenehmes Thema. Aber wir befinden uns in einem offenen Krieg mit den Jihadisten, mit dem islamischen Faschismus. [\u2026] Wir m\u00fcssen uns selbst betrachten und sicherstellen, dass wir den Wohlstand positiv reinvestieren. Und wir m\u00fcssen verstehen, dass wir uns in einer fr\u00fchen Phase eines globalen Konflikts befinden. <\/em>Der russische Nationalismus, wie in Valdimir Putin seit geraumer Zeit kultiviert, sei ein gutes Beispiel daf\u00fcr, wie sich westliche Gesellschaften durch die St\u00e4rkung der eigenen Identit\u00e4t effektiv gegen den zunehmenden Einfluss des politischen Islam sch\u00fctzen k\u00f6nnten, so Bannon.<\/p>\n\n\n\n Diesen Gedanken ausschlie\u00dflich auf die neue Rechte und ihre geistigen Vorv\u00e4ter der konservativen Revolution<\/em> zur\u00fcckzuf\u00fchren, w\u00e4re jedoch ein kardinaler Fehler. So stellte ebenso der deutsche Rechtsphilosoph und langj\u00e4hrige Verfassungsrichter Ernst-Wolfgang B\u00f6ckenf\u00f6rde die Frage nach den haltenden Kr\u00e4ften und Voraussetzungen f\u00fcr den Bestand und die Lebenskr\u00e4fte des s\u00e4kularisierten Staates<\/em> und bezog in seiner Betrachtung auch die Gefahren mit ein, denen sich der s\u00e4kularisierte Staat in der Gegenwart nicht zuletzt durch religi\u00f6sen und politischen Fundamentalismus ausgesetzt <\/em>sieht. In seiner Schrift \u201eDie Entstehung des Staates als Vorgang der S\u00e4kularisation\u201c formulierte er das vieldiskutierte B\u00f6ckenf\u00f6rde-Dictum: Der freiheitliche, s\u00e4kularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann. Das ist das gro\u00dfe Wagnis, das er, um der Freiheit willen, eingegangen ist. Als freiheitlicher Staat kann er einerseits nur bestehen, wenn sich die Freiheit, die er seinen B\u00fcrgern gew\u00e4hrt, von innen her, aus der moralischen Substanz des einzelnen und der Homogenit\u00e4t der Gesellschaft, reguliert. Andererseits kann er diese inneren Regulierungskr\u00e4fte nicht von sich aus, das hei\u00dft mit den Mitteln des Rechtszwanges und autoritativen Gebots, zu garantieren suchen, ohne seine Freiheitlichkeit aufzugeben und \u2013 auf s\u00e4kularisierter Ebene \u2013 in jenen Totalit\u00e4tsanspruch zur\u00fcckzufallen, aus dem er in den konfessionellen B\u00fcrgerkriegen herausgef\u00fchrt hat.<\/em> B\u00f6ckenf\u00f6rde problematisiert die fehlende Zentripetalkraft des profanen Liberalismus und die daraus resultierende Schwierigkeit, den inneren Zusammenhalt der Gesellschaft unter Ausschluss autorit\u00e4rer Mittel zu gew\u00e4hrleisten. Der s\u00e4kularisierte Staat sei daher \u2013 zumindest zu einem gewissen Grad \u2013 auf eine innergesellschaftliche Werteverbindung angewiesen, die im vorpolitischen Raum stabilisierend wirkt. Auf diese Weise hat das Dictum eine abermalige Debatte \u00fcber die integrative und daher positiv begriffene Funktion von identit\u00e4tsstiftenden Elementen wie Tradition, Religion und Nationalismus befeuert.<\/p>\n\n\n\n F\u00fcr ein tieferes Verst\u00e4ndnis \u00fcber den Ursprung und die strukturelle Funktion des Nationalismus lohnt \u00fcberdies ein Blick auf den Begriff des modernen Nationalstaates <\/em>als solches. Letzterer muss zun\u00e4chst als Resultat der Aufkl\u00e4rung betrachtet werden, die \u00fcber die weltanschauliche Ebene hinaus ebenso ihren realpolitischen Niederschlag finden musste. Laut Fukuyama ist der Nationalismus eine spezifische Form von Identit\u00e4tspolitik, die ihren deutlichsten Ausdruck erstmalig in der franz\u00f6sischen Revolution fand. Er basiert auf der Annahme, dass die politischen Staatsgrenzen mit den Grenzen eines Kulturraumes korrespondieren sollten, der prim\u00e4r durch gemeinsame Sprache und Kultur definiert wird. <\/em>Die Notwendigkeit dieses Gedankens ergab sich schlicht aus der Tatsache, dass die \u00fcberwundenen \u00dcberreste sp\u00e4tmittelalterlicher Staatlichkeit durch neue \u2013 den anthropozentrischen Kerngedanken der Aufkl\u00e4rung wiederspiegelnde \u2013 Strukturen ersetzt werden mussten. In der \u201eInternational Encyclopedia of Political Science\u201c hei\u00dft es diesbez\u00fcglich: Ein wesentliches Erbe ist jenes der franz\u00f6sischen Revolution, welche das Volk zum Souver\u00e4n erhob. Dieses Volk musste notwendigerweise definiert werden, um es von dem Rest der Menschheit abzugrenzen \u2013 das Ergebnis war die Nation. <\/em><\/p>\n\n\n\n W\u00e4hrend dem Nationalismus, ausgehend von dem Begriff des modernen Nationalstaates <\/em>gedacht, durchaus eine gewisse Funktionalit\u00e4t innewohnt, birgt er andererseits das Potential massiver Destruktivit\u00e4t. So hei\u00dft es in der Enzyklop\u00e4die weiter: Durch den Export ihrer Revolution riefen die Franzosen andere V\u00f6lker dazu auf, ihre Herrscher zu st\u00fcrzen und ihre eigene Souver\u00e4nit\u00e4t zu formulieren, mit dem ironischen Resultat, dass sich diese gegen ihre franz\u00f6sischen Befreier wandten und eigene Nationalbewegungen schufen.<\/em> Durch die Einkehr des Nationalismus in die Logik zwischenstaatlichen Handelns ist daher nicht die Utopie einer besseren Welt realisiert, sondern eine neue Bruchlinie (cleavage<\/em>) hervorgebracht worden, entlang derer sich der deutsch-franz\u00f6sische Krieg von 1870 sowie der erste und zweite Weltkrieg begr\u00fcndeten. Professor Mark R. Thompson beschreibt die konflikttr\u00e4chtige Natur des Nationalismus in seinem Essay \u201eNationalist Movements\u201c mit folgenden Worten: Durch die Erhebung der Nation zur h\u00f6chstm\u00f6glichen Identit\u00e4t [\u2026], wurden zahlreiche Nationalbewegungen des 19. und 20. Jahrhunderts zu \u201es\u00e4kularen Religionen\u201c. Sie entwickelten eine komplexe \u201eTheologie\u201c, welche die vermeintliche Gemeinsamkeit der \u201eNation\u201c betonte, jedoch den territorialen, ethnischen, religi\u00f6sen und anderweitigen Diversit\u00e4tselementen, die ihrer Vorstellung einer homogenen Nation entgegenstanden, keine Rechnung trug oder gar [bewusst] ignorierte. Die Betonung des eigenen Nationalinteresses und die damit verbundene Negation der Interessen anderer Nationen f\u00fchrten zu Chauvinismus, Krieg und ethnischen S\u00e4uberungen.<\/em><\/p>\n\n\n\n Und auch im 21. Jahrhundert gelingt es dem neurechten Nationalismus nicht, sich dieser inneren Widerspr\u00fcchlichkeit zu entziehen. Zwar mag er zun\u00e4chst ein stabilisierendes Moment innerer Koh\u00e4renz bewirken, mittel- bis langfristig droht er jedoch wesentliche Aspekte der globalen Nachkriegsordnung zu untergraben. Auf \u00f6konomischer Ebene werden kooperative Strukturen wie Freihandelsabkommen zunehmend infrage gestellt. Isolationistische Akteure wie Donald Trump begreifen den internationalen Handel als Nullsummenspiel und verunsichern durch ihre Abkehr von der Theorie komparativer Kostenvorteile strategisch wichtige Partner wie die Bundesrepublik und S\u00fcdkorea. Auf privatwirtschaftlicher Ebene sehen sich insbesondere jene Konzerne bedroht, die im Laufe vergangener Jahrzehnte transnationale Logistik- und Wertsch\u00f6pfungsketten aufgebaut haben und sich von diesen Strukturen nur unter erheblichen Kosten l\u00f6sen k\u00f6nnten. Das disruptive Potential nationalistischer Dynamik offenbarte sich ebenso durch das Brexit-Votum, dessen Ausgang selbst Bef\u00fcrworter kalt erwischte und nun von Theresa May unter m\u00f6glichst geringen Sch\u00e4den f\u00fcr die eigene Volkswirtschaft abgewickelt werden muss. In diesem Kontext steht mit der britischen Finanzindustrie gleich eine ganze Branche vor einer \u00e4u\u00dferst ungewissen Zukunft: Im Falle eines harten Brexits rechnet die Bank of England<\/em> mit der Vernichtung von bis zu 75.000 Arbeitspl\u00e4tzen in der City<\/em>, da der Zugang zum Europ\u00e4ischen Wirtschaftsraum ohne das sogenannte Passporting<\/em> massiv erschwert w\u00fcrde.<\/p>\n\n\n\n Doch der sich neu konstruierende Nationalismus droht nicht nur auf \u00f6konomischer Ebene Spannungen zu erzeugen. So gehen die Analysten der Eurasia Group<\/em> davon aus, dass st\u00e4rker werdender Protektionismus die Unsicherheit in den internationalen Beziehungen erh\u00f6ht: Zun\u00e4chst werden neue Regeln der globalen \u00d6konomie entstehen, denen es jedoch an regulierenden Instanzen oder einvernehmlichen Normen fehlt. Es mangelt im Kontext des st\u00e4rker werdenden Protektionismus an Checks and Balances. [\u2026] Der \u00f6konomische Protektionismus mag als legitimes Mittel des internationalen Wettbewerbs erscheinen, er wird jedoch Spannungen zwischen den M\u00e4chten erzeugen und sich [negativ] auf diplomatische Beziehungen auswirken. Der Protektionismus 2.0 wird voraussichtlich gr\u00f6\u00dfere geopolitische Folgen mit sich bringen, als dessen Bef\u00fcrworter es derzeit ahnen.<\/em> Unter diesen Voraussetzungen scheint besonders die Europ\u00e4ische Union gef\u00e4hrdet, da sie im Kern auf der Logik eines kooperativen Institutionalismus beruht. Durch die formale Vergemeinschaftung nationaler Interessen wurden strukturelle Interdependenzen geschaffen, die das Risiko zwischenstaatlicher Konflikte minimierten. Sollte sich der identit\u00e4tspolitische Trend der vergangenen Jahre fortsetzen, droht eine systematische Untergrabung kooperativer Strukturen und eine schleichende R\u00fcckkehr zur klassischen, wettbewerbsorientierten Realpolitik partikularer Nationalstaaten.<\/p>\n\n\n\n Insbesondere Deutschland hat als gr\u00f6\u00dfter Nutznie\u00dfer des europ\u00e4ischen Binnenmarktes viel zu verlieren und w\u00fcrde sich in einem Europa der Vaterl\u00e4nder<\/em> in der geopolitisch unheilvollen Mittellage<\/em> wiederfinden, die den Kontinent vor nicht allzu langer Zeit bereits zwei Mal in den Abgrund gerissen hat. Daher mag das Jahr 2017 den Beginn der nationalen Wiedererweckung, ja der Wiederentdeckung des wehrhaften Volksgeistes<\/em> und der \u00dcberwindung eines allzu profanen und kraftlosen Liberalismus markieren. Es markiert jedoch ebenso die R\u00fcckkehr in die Geisteswelt einer widerspr\u00fcchlichen Ideologie, die es nicht vermag, das Eigene zu definieren, ohne in Konflikt mit ihrem spiegelbildlichen Selbst zu geraten und (alt)neurechte Utopien wie die v\u00f6lkerrechtliche Gro\u00dfraumordnung<\/em> als europ\u00e4ische Vorkriegsordnung zu entlarven.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Kahlenberg \u2013 das Bollwerk Europas. Triumphierend \u00fcber die apologetischen Romantiker aus den eigenen Reihen, versammeln sich die Ritter des Abendlandes, um den europ\u00e4ischen Kontinent vor den hereinst\u00fcrmenden Horden muselmanischer Krieger zu retten. 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