{"id":10326,"date":"2018-11-19T00:00:00","date_gmt":"2018-11-19T00:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/kalifat1.com\/?p=10326"},"modified":"2018-11-19T00:00:00","modified_gmt":"2018-11-19T00:00:00","slug":"der-aufstieg-der-rechten-bringt-angela-merkel-zu-fall","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/kalifat1.com\/?p=10326","title":{"rendered":"Der Aufstieg der Rechten bringt Angela Merkel zu Fall"},"content":{"rendered":"\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Nachricht:<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel hat angek\u00fcndigt, auf dem n\u00e4chsten Parteitag der Christdemokraten nicht mehr f\u00fcr den Parteivorsitz kandidieren zu wollen und ihr Amt als Kanzlerin zum Ende der Legislaturperiode 2021 abzugeben. (Deutsche Nachrichtenagenturen)<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Kommentar:<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Merkel betrachtet den Einzug der AfD (Alternative f\u00fcr Deutschland) in die Landtage der beiden gro\u00dfen Bundesl\u00e4nder Bayern und Hessen innerhalb eines Monats als ein Signal daf\u00fcr, dass die Regierungskoalition zwischen ihrer Partei, der CDU, sowie der CSU und der SPD gescheitert ist. Diese Gro\u00dfe Koalition, die sich vor rund einem Jahr gebildet hat, war vom ersten Tag an fragil und schwach und basiert auf zahllosen Zugest\u00e4ndnissen. Hinzu kommt, dass die Schwesterpartei der Christdemokraten, die CSU, in ihrer Hochburg Bayern zum ersten Mal die absolute Mehrheit verlor. Bei der Landtagswahl musste sie 10 Prozentpunkte einb\u00fc\u00dfen, w\u00e4hrend die SPD 11% der W\u00e4hlerstimmen verlor \u2013 Stimmen, die den rechten Parteien zugutekamen (S\u00fcddeutsche Zeitung). \u00c4hnliches passierte in Hessen, wo jede der beiden Parteien ca. 11% Verluste hinnehmen musste (Focus).<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Wahlergebnisse der beiden Landtagswahlen standen zum gro\u00dfen Teil unter dem Einfluss der Gro\u00dfen Koalition, die sich aus den zwei gro\u00dfen Volksparteien Deutschlands zusammensetzt. Den Grund daf\u00fcr, dass die Regierung darin gescheitert ist, L\u00f6sungen f\u00fcr ihre t\u00e4glichen Probleme zu bieten, sahen die Menschen besonders in der Fragilit\u00e4t dieser Koalition und darin, wie die kleine CDU-Schwester CSU die Gro\u00dfe Koalition vor sich hertrieb und deren Stabilit\u00e4t aufs Spiel setzte. Denn ein Ausstieg der CSU h\u00e4tte das Aus dieser Regierung bedeutet.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Aus diesem Grund \u00fcbernahm Merkel die Verantwortung f\u00fcr die Schlappe und beschloss, aufgrund des \u00f6ffentlichen und innerparteilichen Drucks, auf eine erneute Kandidatur als Parteivorsitzende zu verzichten. Die Spitzen der rechtspopulistischen AfD reklamierten den Merkel-Sturz nach den Erfolgen bei den letzten beiden Landtagswahlen und nach dem Einzug als drittst\u00e4rkste Partei in den Bundestag als Sieg f\u00fcr sich.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der Erfolg dieser rechtsextremen Partei hat dazu gef\u00fchrt, dass die Karten neu gemischt werden m\u00fcssen und Koalitionsvertr\u00e4ge nur m\u00fchselig zustande kommen. Die Bildung einer gem\u00e4\u00dfigten b\u00fcrgerlichen Regierung nach Mehrheit in den Parlamentssitzen ist fast schon unm\u00f6glich.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Entgegen dem, was man als Mehrheitsprinzip kennt \u2013 und das ist das Grundprinzip auf dem ihre Demokratie beruht &#8211; sind es jedoch nicht diejenigen, die die Mehrheit besitzen, die \u00fcber die Geschicke des Staates und der Regierung bestimmen und f\u00fcr Stabilit\u00e4t sorgen, sondern es sind die kleinen Parteien. Mit ihnen m\u00fcssen sich die Volksparteien verst\u00e4ndigen, damit neue Koalitionen \u00fcberhaupt zustande kommen k\u00f6nnen, w\u00e4hrend sie &#8211; die kleinen Parteien \u2013 stets mit einem R\u00fcckzug aus der Koalition winken und damit das Aus der Regierung riskieren, was wiederum den eigentlichen Wahlsieger dazu zwingt, gr\u00f6\u00dfere Zugest\u00e4ndnisse zu machen, die nicht dem Gewicht dieser Kleinparteien entsprechen, damit sich Koalition und Regierung halten k\u00f6nnen &#8211; auf Kosten des eigenen Partei- und Wahlprogramms.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Und damit liefert die kapitalistische Ideologie mit eigener Hand den Beweis f\u00fcr ihr eigenes Scheitern und deckt selbst die Widerspr\u00fcchlichkeit auf, die in einem ihrer wesentlichsten Fundamente steckt, auf dem diese Ideologie aufbaut, n\u00e4mlich das Mehrheitsprinzip. In der realen Wirklichkeit spiegelt sich die Mehrheit nicht wieder, weder zahlenm\u00e4\u00dfig noch in Form der Koalition. Im Parlament dominiert die Partei, die sich verbiegen und andere vereinnahmen kann. Am Ende bleibt einer Volkspartei nichts anderes \u00fcbrig, als Zugest\u00e4ndnisse zu machen und Kompromisse zu akzeptieren. Diese allerdings werden vom Volk nicht angenommen, weil es Kompromisse sind, die nicht seiner Meinung entsprechen. Denn die B\u00fcrger haben schlie\u00dflich f\u00fcr die eine oder andere Partei wegen des jeweiligen Wahlprogramms gestimmt. Geht man dann dazu \u00fcber, es in die Tat umzusetzen, kann nur noch dabei zugeschaut werden, wie Zugest\u00e4ndnisse gemacht und Wahlprogramme aufgegeben werden. Das l\u00f6st den Zorn des W\u00e4hlers aus, der sich betrogen f\u00fchlt und feststellen muss, dass nur wenig von den Versprechungen, die gemacht wurden, Wirklichkeit werden &#8211; gerade einmal so viel, wie es der Koalitionsvertrag zul\u00e4sst. Und so verpassen die Menschen bei Wahlen den Regierungsparteien einen Denkzettel, wenn sie bestimmten Parteien ihre Stimme geben; Parteien, die die Emotionen, Gef\u00fchle und durch Instinkte hervorgerufene Neigungen eines Volkes auszunutzen wissen. Genau das tun rechtsextreme Parteien. Sie steigen auf die Welle des allgemeinen Volkszorns auf, sodass es zu solchen Resultaten kommt. Der Aufstieg der nationalsozialistischen Partei, der zur Machtergreifung Hitlers f\u00fchrte, gelang nur durch eine solche Vorgangsweise, die in diesem gescheiterten System steckt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel hat angek\u00fcndigt, auf dem n\u00e4chsten Parteitag der Christdemokraten nicht mehr f\u00fcr den Parteivorsitz kandidieren zu wollen und ihr Amt als Kanzlerin zum Ende der Legislaturperiode 2021 abzugeben.<\/p>\n","protected":false},"author":33,"featured_media":2768,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[15],"tags":[289,638,806,1748,2179],"class_list":["post-10326","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-politik","tag-aufstieg","tag-deutschland","tag-europa","tag-merkel","tag-rechte"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10326","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/33"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=10326"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10326\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/2768"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=10326"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=10326"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=10326"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}