{"id":15358,"date":"2023-07-11T08:00:00","date_gmt":"2023-07-11T06:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/kalifat1.com\/?p=15358"},"modified":"2023-07-11T08:00:00","modified_gmt":"2023-07-11T06:00:00","slug":"erdogan-siegt-aber-kann-er-nun-nur-noch-verlieren","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/kalifat1.com\/?p=15358","title":{"rendered":"Erdo\u011fan siegt, aber kann er nun nur noch verlieren?"},"content":{"rendered":"\n

(\u00dcbersetzt)<\/p>\n\n\n\n

Erdo\u011fan hat zwar in vielerlei Hinsicht wiederholt Siege erringen k\u00f6nnen, doch letzten Endes werden ihn die zunehmenden Herausforderungen in die Knie zwingen.<\/p>\n\n\n\n

Die europ\u00e4ischen Medien haben sich die Wunden lecken m\u00fcssen, nachdem sich Recep Tayyip Erdo\u011fan bei einer Stichwahl am 29. Mai die Pr\u00e4sidentschaft f\u00fcr eine weitere Amtsperiode hat sichern k\u00f6nnen. Trotz der offensichtlichen Misswirtschaft erhielt Erdo\u011fan 52 % der Stimmen und dies drei Monate nach dem verheerenden Erdbeben, wo die Regierung der Fahrl\u00e4ssigkeit bezichtigt wurde. Zwei Wochen, nachdem sich die AKP-Koalition die Mehrheit im t\u00fcrkischen Parlament sichern konnte, kommt es zu diesem Wahlergebnis, welches den siebten Wahlerfolg innerhalb von zwei Jahrzehnten markiert. Fast 40 % der t\u00fcrkischen Bev\u00f6lkerung kennt keinen anderen Regenten als Erdo\u011fan. <\/p>\n\n\n\n

Erdo\u011fan gelang es lange Zeit, die Opposition zu spalten.\u00a0 Dadurch stellte er sicher, dass sie nie in der Lage waren sich zu verb\u00fcnden, um die AKP bei erneuten Wahlen herauszufordern. Das jetzige Wahlergebnis dahingegen d\u00fcrfte f\u00fcr Erdo\u011fan und seine Partei eine schwere Kost gewesen sein. Nach einer Reihe von erdrutschartigen Wahlsiegen ist die AKP seit 2018 auf B\u00fcndnisse angewiesen, um die parlamentarische Mehrheit zu bekommen. Zum ersten Mal in der 100-j\u00e4hrigen Geschichte der T\u00fcrkei ging die Pr\u00e4sidentschaftswahl in eine zweite Runde. Mit einer Wahlbeteiligung von 85\u00a0% erhielt Erdo\u011fan 52\u00a0% der Stimmen, w\u00e4hrend sein Herausforderer Kemal K\u0131l\u0131\u00e7daro\u011flu auf 47\u00a0% der Stimmen kam. Kemal K\u0131l\u0131\u00e7daro\u011flu und seine republikanische Volkspartei (CHP), konnten hier mit Unterst\u00fctzung der zweitgr\u00f6\u00dften Oppositionspartei der T\u00fcrkei, der pro-kurdischen HDP, ein Sechs-Parteien-B\u00fcndnis (Oppositionsb\u00fcndnis) bilden. W\u00e4hrend die AKP und Erdo\u011fan zweifelsohne bei einem Teil der t\u00fcrkischen \u00d6ffentlichkeit beliebt sind, hat die s\u00e4kulare Opposition nun gelernt, dass sie in Koalitionen eine ernsthafte Herausforderung f\u00fcr die AKP darstellen kann. Die CHP ist nun gezwungen, sich umzustrukturieren. So r\u00e4umte Kemal K\u0131l\u0131\u00e7daro\u011flu auch w\u00e4hrend seiner Wahlkampagne ein, dass in der Vergangenheit Fehler gemacht wurden, als der konservativen Bev\u00f6lkerung der T\u00fcrkei s\u00e4kulare Werte auferlegt worden sind. Nur eines hat die zersplitterte t\u00fcrkische Opposition geeint: der Hass auf den Pr\u00e4sidenten. Je l\u00e4nger Erdo\u011fan im Amt bleibt, desto st\u00e4rker wird ihr Zusammenhalt.\u00a0<\/p>\n\n\n\n

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In den ersten zehn Jahren seiner Regierungszeit konnte Erdo\u011fan aus wirtschaftlicher Sicht nichts falsch machen: So ist das Wirtschaftsvolumen der T\u00fcrkei von 230 Milliarden US-Dollar (2002) auf fast eine Billion US-Dollar (2013) angewachsen. Inzwischen hat sich dieser Betrag zwar auf etwa 850 Milliarden US-Dollar eingependelt, allerdings haben die Ausweitung der t\u00fcrkischen Exporte, die neuen Infrastrukturen, die Entwicklung des Verteidigungssektors und der zunehmende Wohlstand dabei verholfen, dass die AKP mehrere Wahlsiege f\u00fcr sich beanspruchen konnte. Ganz anders hingegen sah die Entwicklung in der zweiten Amtsdekade der AKP aus. Die Partei f\u00fcr Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) beglich 2013 zwar die gesamten Schulden der T\u00fcrkei beim Internationalen W\u00e4hrungsfonds (IWF), allerdings stiegen seither die Staatsschulden an. Diese betragen nun mehr als die H\u00e4lfte des t\u00fcrkischen Bruttoinlandprodukts (BIP). Ein Gro\u00dfteil dieser Schulden wird in US-Dollar aufgenommen, was mit ein Grund f\u00fcr die regelm\u00e4\u00dfig in Erscheinung tretende W\u00e4hrungskrise im Land ist. Resultierend daraus ergab sich die galoppierende Inflation, die derzeit bei 90 % liegt und somit die t\u00fcrkische Industrie, die Landwirte und die Einzelh\u00e4ndler im ganzen Land in den Ruin treibt. Laut einer Umfrage der t\u00fcrkischen Gesellschaft f\u00fcr Unternehmungsforschung haben mehr als zwei Drittel der Menschen in der T\u00fcrkei Probleme, ihre Lebensmittel und ihre Miete zu bezahlen, was wiederum zu einem Anstieg von psychischen Erkrankungen und Schulden f\u00fchrt. Einem Wirtschaftsexperten zufolge war das starke BIP-Wachstum, das die T\u00fcrkei in den letzten Jahrzehnten erlebte, von vornherein \u201e[…] nicht einmal nachhaltig […]\u201c<\/em>.<\/p>\n\n\n\n

Viele Staatsoberh\u00e4upter auf der ganzen Welt w\u00fcrden alles daf\u00fcr geben, sieben Wahlen in Folge zu gewinnen. In Anbetracht dessen jedoch, dass Erdo\u011fan nun bis mindestens 2028 die Macht innehaben wird, ist die Opposition ihm gegen\u00fcber nur gewachsen. Auf diese Opposition wei\u00df Erdo\u011fan mit nur noch mehr Autorit\u00e4t und einer noch drakonischeren Haltung zu reagieren. Die AKP entwickelt sich immer mehr zu einem Erdo\u011fan-Kult, bei dem alle potenziellen Herausforderer ins Abseits gestellt werden. Abdullah G\u00fcl, der die AKP mit Erdo\u011fan gr\u00fcndete und ab 2005 t\u00fcrkischer Staatspr\u00e4sident war, legte im Jahr 2014 sein Amt nieder und verlie\u00df die AKP. Nun kritisiert er Erdo\u011fan. Ahmet Davuto\u011flu, einst Erdo\u011fans wichtigster Berater, war 2009 Au\u00dfenminister und 2014 Ministerpr\u00e4sident und wurde von Erdo\u011fan aus dem Amt gedr\u00e4ngt, weil er glaubte, er k\u00f6nne seine Herrschaft in Frage stellen. Ahmet Davuto\u011flu schloss sich daraufhin dem Oppositionsb\u00fcndnis gegen die AKP an. Nach zwei Jahrzehnten hat Erdo\u011fan immer noch keine \u00dcbergangsstrategie und scheint nicht einmal jemanden aufstellen zu wollen, der seine Nachfolge antreten k\u00f6nnte. Dies liegt wahrscheinlich daran, dass Erdo\u011fan nicht vorhat, in absehbarer Zeit abzutreten. Je l\u00e4nger Erdo\u011fan mit seiner taumelnden Wirtschaft an der Macht bleibt, desto mehr wird die Opposition gegen ihn wachsen, weil damit einhergehend auch die Probleme der T\u00fcrkei wachsen.<\/p>\n\n\n\n

Die europ\u00e4ischen Medien stellten sich im Wahlkampf eindeutig auf die Seite der Opposition. Die internationale Wochenzeitung The Economist bef\u00fcrwortete Kemal K\u0131l\u0131\u00e7daro\u011flu als n\u00e4chsten Pr\u00e4sidenten der T\u00fcrkei, w\u00e4hrend die franz\u00f6sische Tageszeitung Le Monde zu wissen glaubte, dass Washington, Paris und Berlin insgeheim auf die Niederlage Erdo\u011fans hofften. Die europ\u00e4ischen Staats- und Regierungschefs kritisieren Erdo\u011fans wachsenden Einfluss und sein Mitwirken in globalen Angelegenheiten schon l\u00e4nger. Sie sehen in der T\u00fcrkei nicht mehr als ein weiteres Luxemburg oder Portugal, das einfach mit der Europ\u00e4ischen Union verschmilzt und sich bei politischen Fragestellungen mit den Entscheidungen eben jener M\u00e4chte zufriedengibt. Aus diesem Grund ist der EU-Beitritt der T\u00fcrkei seit bereits einem Jahrzehnt ins Stocken geraten. Dar\u00fcber hinaus w\u00e4chst auch jenseits des Atlantiks stetig der Widerstand gegen Erdo\u011fan.<\/p>\n\n\n\n

Lange Zeit baute Erdo\u011fan seine eigene und die weltweite Popularit\u00e4t der T\u00fcrkei auf Grundlage seiner Beziehungen zu den USA auf. Die USA hingegen haben in der T\u00fcrkei jemanden gefunden, der – mit seinen Beziehungen zum Irak, Pal\u00e4stina, Syrien und Libyen – f\u00fcr die Zusammenarbeit geeignet war und der ebenso mit Washingtons globaler Agenda Schritt halten konnte. Seit dem ersten Besuch von Condoleezza Rice in der T\u00fcrkei im Jahr 2003, bei dem sie von einer gemeinsamen Vision f\u00fcr die Welt sprach, lobten US-Beamte das t\u00fcrkische Modell und pr\u00e4sentierten die T\u00fcrkei als eine wachsende Regionalmacht, die bei wichtigen globalen Fragen mit am Tisch sitzen sollte. F\u00fcr Erdo\u011fan war der globale Aufstieg der T\u00fcrkei ein zentrales Argument f\u00fcr ihn und seine F\u00fchrungsqualit\u00e4ten. Doch als Erdo\u011fans Macht wuchs, machten sich einige in den USA Sorgen und wandten sich im Zuge dessen gegen ihn. Dies f\u00fchrte dazu, dass die t\u00fcrkische Beteiligung an der Entwicklung der F-35 eingefroren und der Export sowie der Technologietransfer eines US-Luftverteidigungssystems abgelehnt wurde. Im Jahr 2020 gelang es dem US-Senat au\u00dferdem, ein Sanktionspaket gegen die T\u00fcrkei wegen des Kaufs des Raketensystems S-400 von Russland zu verabschieden. Pr\u00e4sident Trump hatte sich daf\u00fcr eingesetzt, die Verh\u00e4ngung von Sanktionen gegen die T\u00fcrkei zu verz\u00f6gern, doch verlor er 2020 die Pr\u00e4sidentschaftswahlen. Trotz der Zusammenarbeit zwischen der T\u00fcrkei und den USA in vielen globalen Fragestellungen, w\u00e4chst die Feindschaft gegen Erdo\u011fan in den USA.<\/p>\n\n\n\n

Auf gewisse Weise ist es Erdo\u011fan gelungen, den leichteren Teil seiner seit zwei Jahrzehnten w\u00e4hrenden Herrschaft zu realisieren, n\u00e4mlich die Wahlen zu gewinnen. Wesentlich schwieriger d\u00fcrfte es nun sein, die Wirtschaft in Ordnung zu bringen, seine Kritiker in Schach zu halten und die Au\u00dfenbeziehungen der T\u00fcrkei aufrechtzuerhalten. Mit immer kleiner werdenden Abst\u00e4nden zwischen seinen Wahlsiegen und dem immer gr\u00f6\u00dfer werdenden Ausma\u00df von Problemen, bleibt Erdo\u011fan nach mittlerweile zwei Amtsdekaden eigentlich nichts au\u00dfer die Niederlage.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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