Der V\u00f6lkermord Chinas an den Uiguren wird von der breiten \u00d6ffentlichkeit kaum wahrgenommen, weil er hinter einer chinesischen Mauer von L\u00fcgen und Vertuschung stattfindet und westliche Staaten dadurch die Ahnungslosen spielen k\u00f6nnen, um nicht handeln zu m\u00fcssen und die eigenen wirtschaftlichen Interessen nicht zu gef\u00e4hrden. So zeigte sich der ehemalige VW-Chef Herbert Diess in einem BBC-Interview 2019 scheinbar ahnungslos, als er gefragt wurde, ob er nichts von den Umerziehungslagern wisse, in denen China etwa eine Million Uiguren gefangen halte. \u201eIch bin mir dessen nicht bewusst\u201c, antwortete er knapp. VW produziert in Xinjiang Autos und will von der Zwangsarbeit der Uiguren ebenfalls nichts mitbekommen haben. Der VW-Konzern legte Ende 2023 sogar einen Pr\u00fcfbericht vor, der best\u00e4tigen sollte, dass es in seinem Werk in \u00dcr\u00fcmqi in der Provinz Xinjiang keine Hinweise auf Zwangsma\u00dfnahmen und Menschrechtsverletzungen an Besch\u00e4ftigten gebe. Das Gegenteil ist aber der Fall, denn gerade wegen der Menschrechtsverletzungen herrschen f\u00fcr westliche Unternehmen ideale Produktionsbedingungen in China vor. Spielt es \u00fcberhaupt eine Rolle und macht es f\u00fcr die Uiguren einen Unterschied, ob westliche Staaten den V\u00f6lkermord an ihnen anerkennen oder nicht? Was hat es ihnen z. B. gebracht, dass die Weltmacht USA den V\u00f6lkermord 2021 anerkannt haben und Staaten wie die Niederlande oder Kanada nachgezogen sind? Der Genozid blieb bis heute folgenlos und wurde einfach wieder totgeschwiegen.<\/p>\n\n\n\n
Man k\u00f6nnte meinen, die Unt\u00e4tigkeit westlicher Staaten h\u00e4tte damit zu tun, dass man von Chinas Genozid an den Uiguren wenig h\u00f6rt und eigentlich nichts sieht, so dass kein \u00f6ffentlicher Druck existiert, um zur Wahrung des Scheins im Namen der Menschenrechte aktiv werden zu m\u00fcssen. Der V\u00f6lkermord an den Uiguren hat es n\u00e4mlich nicht in die sozialen Medien geschafft wie der Genozid \u201eIsraels\u201c an den Pal\u00e4stinensern im Gazastreifen, so dass die \u00d6ffentlichkeit auf die d\u00fcrftige Berichterstattung der herk\u00f6mmlichen Medien angewiesen ist, die einer Nichtberichterstattung gleicht und die Unwissenheit der \u00d6ffentlichkeit aufrechterh\u00e4lt. Westliche Staaten k\u00f6nnten sogar noch behaupten, dass die Faktenlage nicht eindeutig sei, um von einem Genozid an den Uiguren zu sprechen, weil durch die L\u00fcgen Chinas und dessen Vertuschungsversuche die alles entscheidende Genozidabsicht nicht nachgewiesen werden k\u00f6nne. Aber seit dem Gazakrieg wissen wir, dass es \u00fcberhaupt keine Rolle spielt, ob ein Staat versucht, einen V\u00f6lkermord zu verheimlichen, wie China, oder ob er diesen offen und gezielt vor aller Augen begeht wie \u201eIsrael\u201c und die Welt der ethnischen S\u00e4uberung und dem V\u00f6lkermord live zusehen kann, wie das im Gazastreifen seit \u00fcber einem Jahr der Fall ist. Der Genozid an den Pal\u00e4stinensern ist f\u00fcr jeden sichtbar und kann von niemandem mehr geleugnet werden. Gleichzeitig weigert sich die Welt aber, den Begriff anzuwenden und die israelischen Verbrechen explizit und im juristischen Sinne als Genozid zu bezeichnen, weil es wieder einmal um einen V\u00f6lkermord an Muslimen geht und weil es um einen V\u00f6lkermord geht, den \u201eIsrael\u201c begeht. So hatte Deutschland 2016 kein Problem damit, den Begriff V\u00f6lkermord in Bezug auf die Armenier anzuwenden und im Bundestag anzuerkennen, weil die Armenier keine Muslime sind. Im Fall der Uiguren weigerte sich Deutschland hingegen und erst recht im Fall der Pal\u00e4stinenser. Denn der Begriff Genozid steht f\u00fcr das \u201eVerbrechen der Verbrechen\u201c, das keine Steigerung kennt, wodurch die Muslime den h\u00f6chsten Opferstatus h\u00e4tten, den die westliche Welt ihnen auf keinen Fall zugestehen will, zumal \u201eIsrael\u201c der T\u00e4ter ist.<\/p>\n\n\n\n
Wir nehmen w\u00e4hrend des anhaltenden Gazakrieges die schlimmsten Verbrechen wahr, die jede Vorstellungskraft \u00fcbersteigen, und sehen t\u00e4glich alle Kriterien f\u00fcr einen V\u00f6lkermord erf\u00fcllt. Umso mehr m\u00fcssen wir uns fragen, warum dieser V\u00f6lkermord folgenlos bleibt und nicht einmal als V\u00f6lkermord eingestuft wird.<\/p>\n\n\n\n
Der Begriff Genozid ist ein juristischer Ausdruck. Das hei\u00dft, es kann vor unseren Augen ein V\u00f6lkermord stattfinden, ohne dass er als solcher bezeichnet und bestraft wird, weil erst ein Gericht dar\u00fcber entscheiden muss, ob es ein Genozid ist oder nicht. Das kann ein nationales oder internationales Gericht sein. Juristisch z\u00e4hlen hierbei nicht die Verbrechen, die begangen werden, wie zahlreich und grausam sie auch sein m\u00f6gen \u2013 niemals hat die Welt schrecklichere Verbrechen gesehen als im Gazastreifen \u2013, sondern die Genozidabsicht. Explizite Nachweise f\u00fcr die Vernichtungsabsicht sind \u00f6ffentliche \u00c4u\u00dferungen von politischen oder milit\u00e4rischen F\u00fchrungspersonen, Dokumente wie Regierungsanweisungen, Reden oder Planungsdokumente, und Befehle an das Milit\u00e4r, die die Ausl\u00f6schung einer Gruppe zum Ziel haben. Das w\u00e4ren sogenannte direkte Beweise f\u00fcr einen Vernichtungswillen. Daneben gibt es indirekte Beweise. Dazu geh\u00f6ren Muster systematischer und ausgedehnter Gewalt durch koordinierte Angriffe und Massent\u00f6tungen an einer bestimmten Gruppe. Ein indirekter Beweis sind neben Massent\u00f6tungen au\u00dferdem Vertreibungen und Ma\u00dfnahmen der physischen und kulturellen Zerst\u00f6rung einer Gruppe. Die zielgerichtete Auswahl der Opfer aus einer bestimmten Gruppe kann ebenfalls ein indirekter Beweis f\u00fcr die Vernichtungsabsicht dieser Gruppe sein. Die juristische Schwierigkeit bestand in der Vergangenheit immer darin, den Vorsatz zum V\u00f6lkermord nachzuweisen, d. h. die Absicht, eine Gruppe ganz oder teilweise ausl\u00f6schen zu wollen. Es muss die Absicht zur Vernichtung nachgewiesen werden, die ein Staat in der Regel nicht offen in die Welt posaunt. Mit \u201eIsrael\u201c haben wir aber genau diesen Fall. \u201eIsrael\u201c macht unmissverst\u00e4ndlich klar, dass es Vernichtungsabsichten im Gazastreifen hegt. Israelische Politiker haben sich mehrfach eindeutig dazu ge\u00e4u\u00dfert und pr\u00e4sentieren V\u00f6lkerrechtlern den Vorsatz zum Genozid auf einem silbernen Tablett. Das ist etwas Einmaliges in der Geschichte, dass der Vorsatz so offen ausgesprochen wird. So sagte Daniel Hagari, Sprecher der israelischen Armee: \u201eWir werfen hunderte Tonnen von Bomben auf Gaza. Der Fokus liegt auf Zerst\u00f6rung, nicht auf Genauigkeit.\u201c \u201eIsraels\u201c Finanzminister Bezalal Smotrich sagte: \u201eEs ist gerechtfertigt und moralisch vertretbar, zwei Millionen Zivilisten verhungern zu lassen. Aber die Welt l\u00e4sst uns nicht.\u201c Die israelische Abgeordnete Tally Gotliv sprach sich sogar f\u00fcr den Einsatz nuklearer Waffen aus, um den Gazastreifen vollst\u00e4ndig zu vernichten. Dies sind nur einige Beispiele. Offenbar, wie \u201eIsrael\u201c mit seinen V\u00f6lkermordabsichten umgeht, will es, dass die Welt von seinen Vernichtungsabsichten erf\u00e4hrt. Neben diesen direkten Beweisen liegen unz\u00e4hlige der sogenannten indirekten Beweise vor, die \u201eIsrael\u201c ganz klar des V\u00f6lkermordes \u00fcberf\u00fchren: systematische Vertreibung und Zerst\u00f6rung, Massent\u00f6tungen, die gezielte Auswahl von Opfern. Welche Beweise braucht ein internationales Gericht noch, um \u201eIsraels\u201c Genozid anzuerkennen? Seine Vernichtungsabsicht kann deutlicher nicht sein. Wir k\u00f6nnen hier nicht mehr von Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Kriegsverbrechen sprechen, da es nach allen Kriterien der V\u00f6lkermordkonvention ein Genozid ist.<\/p>\n\n\n\n
Der Gazakrieg hat offengelegt, dass es bei einem Genozid gar nicht um Fakten geht, sondern um das Interesse und die Bereitschaft westlicher Staaten, einen V\u00f6lkermord anzuerkennen. Sollen die Muslime also jedes Mal, wenn einer Gruppe aus der Umma die Vernichtung droht, all ihre Bem\u00fchungen in die internationale Anerkennung als Genozid stecken? Es braucht keine Gerichte, die zun\u00e4chst feststellen, ob Vernichtungsabsichten vorliegen oder nicht, wenn die Vernichtung von Muslimen in vollem Gange ist. Der Begriff ist ohnehin ein westlicher, der ein Ende der Vernichtung nur verz\u00f6gert oder sogar verhindert, weil erst einmal juristisch in einem langwierigen und sich \u00fcber Jahre hinziehenden Prozess gepr\u00fcft werden muss, ob es sich um einen V\u00f6lkermord handelt. Es geht auch nicht darum, dass sp\u00e4ter in den Geschichtsb\u00fcchern steht, dass China, \u201eIsrael\u201c oder andere Staaten einen V\u00f6lkermord an Muslimen begangen haben. Die Anerkennung des V\u00f6lkermords \u201eIsraels\u201c ist nur insofern von Bedeutung, als sie die westlichen Staaten demaskiert und sich alle Komplizen des Genozids, allen voran Deutschland, international werden verantworten m\u00fcssen. Aber die Anerkennung des Genozids bietet keine L\u00f6sung f\u00fcr Muslime. Deshalb ist es wichtig, bei all den Diskussionen um Genozid das Ziel nicht aus den Augen zu verlieren und die echte L\u00f6sung nicht zu vergessen, die den V\u00f6lkermord sowohl an den Uiguren als auch an den Pal\u00e4stinensern tats\u00e4chlich beendet. Sie besteht ausschlie\u00dflich in der Einheit der Muslime in einem rechtgeleiteten Kalifat.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Zwei Gemeinsamkeiten verbinden Uiguren und Pal\u00e4stinenser. Zum einen sind beide Teil der islamischen Umma, zum anderen erleben sie gerade einen V\u00f6lkermord. Was sie au\u00dferdem verbindet, ist der f\u00fcr sie t\u00f6dliche Umstand, dass es keine ernsthaften Anstrengungen gibt, den V\u00f6lkermord an ihnen zu beenden.<\/p>\n","protected":false},"author":92,"featured_media":16318,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[25],"tags":[532,965,1017,1367,2625,2705],"class_list":["post-16319","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-ausland","tag-china","tag-gaza","tag-genozid","tag-israel","tag-uiguren","tag-voelkermord"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/16319","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/92"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=16319"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/16319\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/16318"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=16319"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=16319"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=16319"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}