Ob Obamas ambivalente Nahostpolitik, Putins raffinierte Positionierung im Syrienkonflikt oder Merkels geschickte Koalitionsverhandlungen, wer hier nach gemeinsamen Verhaltensmustern sucht, k\u00f6nnte \u00fcber ein f\u00fcnfhundert Jahre altes Werk stolpern und meinen, den Stein der Weisen gefunden zu haben, aus dessen Substanz das Wei\u00dfe Haus, der Kreml und der Reichstag errichtet wurden.
Das Werk, welches im Jahre 1523\/24 von Nicolo Machiavelli verfasst wurde, gilt als Frucht der Erkenntnis, an der sich der machtbewusste Politiker speist, um am Ende Gewissheit dar\u00fcber zu erlangen, dass Feigenbl\u00e4tter nur dazu da sind, die vom Volke erwartete Sittlichkeit vorzut\u00e4uschen. Das von den Machiavellisten verehrte Janusgesicht, bestehend aus Ethos auf der einen und Mammon auf der anderen Seite, sei die tragende S\u00e4ule einer jeder von Erfolg gekr\u00f6nten Machtpolitik. Sollte der Herrscher mit einem Pentagramm auf der Stirn erscheinen und gleich einem gefr\u00e4\u00dfigen Moloch auf den Leibern verbrannter Kinder herumstolzieren, w\u00e4re es nur eine Frage der Zeit, bis er selbst zum Raub der Flammen w\u00fcrde. Andererseits d\u00fcrfe sich der Machthaber ebenso nicht von den Sirenen des Ethos zu sehr bet\u00f6ren lassen, denn auch so w\u00e4re sein Schicksal besiegelt und er w\u00fcrde unausweichlich am Fels der Realit\u00e4t zerschellen und zugrunde gehen.
Anhand dieser simplen Prinzipien lasse sich laut Eric Gujer folgerichtig auch das Scheitern der US-Politik im Nahen Osten erkl\u00e4ren. So sei die besagte Region \u201ein der letzten Dekade eine Spielwiese f\u00fcr westliche Idealisten und Interventionisten“ gewesen, auf der \u201eamerikanische Linksintellektuelle und Neokonservative […] in seltsamer Einigkeit […] den Sturz des irakischen Diktators Saddam Hussein forderten“ und dies \u201enur als Anfang einer gro\u00df angelegten Demokratisierung der Region“ betrachteten. Nachdem der heftige Widerstand im Irak f\u00fcr zwischenzeitliche Ern\u00fcchterung sorgte, h\u00e4tten \u201edie Vertreter einer mehr von Werten als von Interessen geleiteten Au\u00dfenpolitik […] durch den \u00abarabischen Fr\u00fchling\u00bb neuen Auftrieb“ erhalten. Anstatt sich nach der zehnj\u00e4hrigen Durststrecke endlich wieder interessenorientierter Realpolitik zuzuwenden, hie\u00df es in Washington zerknirscht, es \u201ehabe zu innig mit autorit\u00e4ren Herrschern vom Schlag eines Mubarak gekuschelt und m\u00fcsse nun lernen, den Willen der protestierenden Volksmassen zu respektieren“, so der Journalist der Neue[n] Z\u00fcricher Zeitung. Zugleich schienen die Nato-Luftoperation in Libyen und der Untergang Ghadhafis \u201edenjenigen recht zu geben, die im Namen der Menschenrechte und des V\u00f6lkerrechts f\u00fcr milit\u00e4rische Interventionen eintreten“ und so f\u00fchlte sich der Westen \u201ehochgemut als Agent des Weltgeistes“. Doch all diesen Entwicklungen zum Trotz sei laut Gujer nicht von der Hand zu weisen, dass eben diese Politik einen Scherbenhaufen angerichtet h\u00e4tte und an den eigenen Widerspr\u00fcchen zerbrochen sei. Dieses Scheitern trage gem\u00e4\u00df der machiavellistischen Lesart des Journalisten vor allem einen Namen: Barack Obama! Letzterer habe \u201emit seiner windungsreichen Taktik viel zu der unbefriedigenden Situation beigetragen“, obwohl die Lehre aus den vermeintlich gescheiterten Kriegen im Irak und Afghanistan recht simpel sei. Sie bestehe darin, einen Schlussstrich unter die Politik zu ziehen, welche sich \u201ef\u00fcr \u00abRegime Change\u00bb und Frauenrechte in milit\u00e4rische Abenteuer st\u00fcrzte“. Gleichwohl diese Erkenntnis erkennbar f\u00fcr jedermann auf der Hand l\u00e4ge, habe sich der US-Pr\u00e4sident bedauerlicherweise von seinen demokratischen Werten und humanistischen \u00dcberzeugungen leiten lassen und sich voreilig sowohl gegen Bashar al-Assad, als auch gegen die \u00e4gyptische Milit\u00e4rjunta gestellt, welche den zuvor demokratisch gew\u00e4hlten Pr\u00e4sidenten Muhammed Mursi von der Macht entfernt h\u00e4tte. Auf diese Weise w\u00fcrden die Vereinigten Staaten in der Phantasiewelt eines Eric Gujers Gefahr laufen, jeglichen Einfluss im Nahen Osten zu verlieren und h\u00e4tten bereits zum jetzigen Zeitpunkt zugelassen, dass ich ihr \u201eDauerrivale Russland zur\u00fcck aufs nah\u00f6stliche Schachbrett gemogelt“ h\u00e4tte. Doch auch f\u00fcr diese massive Fehlentwicklung h\u00e4lt der Berichterstatter selbstredend eine einfache und zugleich wundersam anmutende Formel bereit: \u201eR\u00fcckbesinnung auf eine am Machbaren ausgerichtete Realpolitik“ und vor allem \u201eweniger Obama und mehr Machiavelli“. Nur durch die Abschw\u00e4chung des Ethos und eine st\u00e4rkere Gewichtung der Eigeninteressen k\u00f6nnten die Vereinigten Staaten und allen voran Barack Obama erneut eine erfolgreiche und zielorientierte Nahostpolitik betreiben, so die naive Schlussfolgerung eingefleischter Machiavellisten.
Eine Einsch\u00e4tzung, die aller Wahrscheinlichkeit nach auch von Udo Steinbach geteilt wird. So antwortete der bekannte Islamwissenschaftler auf die Frage, ob der russische Pr\u00e4sident Vladimir Putin vor dem Hintergrund des \u201earabischen Fr\u00fchlings“ und des diesbez\u00fcglichen US-Krisenmanagements zu den gro\u00dfen Gewinnern geh\u00f6re, folgenderma\u00dfen: \u201eGanz klar ja, und das war auch von Anfang an sein Ziel. Die Sowjetunion war eine Nahostmacht, mit ihrem Untergang hat sie die Region verloren. Die syrische Krise war f\u00fcr Putin eine Schiene, da wieder reinzukommen. Und das hat er skrupellos gespielt \u2013 in einer Weise, dass Machiavelli von ihm lernen k\u00f6nnte. Assad und Putin haben sich die B\u00e4lle zugespielt, und der amerikanische Pr\u00e4sident sieht schrecklich alt aus. Putins gr\u00f6\u00dfter Triumph war, Obama davon abzuhalten, in Syrien einzugreifen und ihn dann auf einem Nebenschauplatz zu parken. Also bei der chemischen Abr\u00fcstung \u2013 einem Prozess, der bis zum Sanktnimmerleinstag dauern kann.“ Fernab jeder Realit\u00e4t wird auf diese Weise innerhalb weniger Minuten die Entwicklung des Nahen Ostens der letzten drei Jahre samt einer eingebildeten internationalen Kr\u00e4fteverschiebung zwischen den USA und Russland, wie sie die Welt in den letzten zwei Jahrzehnten nicht mehr erlebt hat, von Ewiggestrigen \u00e0 la Steinbach erkl\u00e4rt. Doch nicht nur internationale Beziehungen, sondern auch die innenpolitischen Angelegenheiten der Bundesrepublik lassen sich durch das machiavellistische Weltbild scheinbar m\u00fchelos erkl\u00e4ren. Parteiprogramme, Werte und Ideenwelten w\u00fcrden schlicht keine Rolle spielen, schlie\u00dflich handle es sich \u201ebei denen da oben“ ohnehin um die gr\u00f6\u00dften Utilitaristen \u00fcberhaupt, um es in den Worten eines Timo Stein auszudr\u00fccken. Auch Angela Merkel – und hierauf komme es ja an – w\u00fcrde konsequent nutzenorientiert handeln und so verkomme sie durch ihre Handlungswiese zu \u201eMachiavelli in bunten Hosenanz\u00fcgen“, so der Cicero-Journalist. In skrupelloser Manier ringe sie der SPD als Koalitionspartner nur vermeintlich zum Wohl des ganzen Landes Kompromisse ab, um vor allem eins zu erreichen: \u201eselbstbezogene Nutzenmaximierung, den Erhalt der eigenen Macht und Kanzlerschaft“. Diese radikale Kosten-Nutzen-Kalkulation f\u00fchre letztlich dazu, dass sich die Utilitaristen zu einer Gottheit erheben w\u00fcrden und so verdr\u00e4nge der unbedingte Wille zur Macht jegliche Ideologie und alle \u201ehermetisch abgeschlossenen Weltbilder“.
Der Zusammenbruch der Sowjetunion im Jahre 1989 hat zu einer wahren Renaissance machiavellistischer Erkl\u00e4rungsmodelle gef\u00fchrt und so geh\u00f6ren Kommentare und Analysen der Art eines Steinbach, Gujer oder Timo Stein inzwischen wieder zum Standartrepertoire der Politjournaille. Beg\u00fcnstigt wurde diese Entwicklung durch die lange Abwesenheit eines ideologischen Gegenspielers, wodurch der Kampf der Systeme und die ihm zugrunde liegende Wertediskussion im kollektiven Ged\u00e4chtnis nur noch als blasse Erinnerung vergangener Tage existiert. W\u00e4hrend vor dem Fall des Eisernen Vorhangs die Auseinandersetzung mit den Werten der eigenen und gegnerischen Ideologie obligatorisch war, g\u00f6nnen sich dieser Zeit Denker und Meinungsmacher immer h\u00e4ufiger den gef\u00e4hrlichen Luxus, sich nur noch rudiment\u00e4r mit der eigenen soziopolitischen Identit\u00e4t auseinanderzusetzen. Seit Fukoyamas vielzitiertem \u201eEnde der Geschichte“ verbreitete sich deshalb der Trugschluss, dass sich mit Untergang des Kommunismus auch die heiligen Tafeln der westlichen Ideologie in Staub aufgel\u00f6st h\u00e4tten und dementsprechend die Geschicke von Gesellschaft und Staat einzig und allein durch die H\u00e4nde einzelner Machtmenschen gelenkt w\u00fcrden. Es ist dieses Verst\u00e4ndnis, welches das Fahrwasser der ideologisch begr\u00fcndeten Politanalyse trockengelegt und Machiavellis Werk \u201eDer F\u00fcrst“ zum Vademecum der Weltpolitik erhoben hat. Hierbei wird nur selten ber\u00fccksichtigt, dass sich der Dichter und Diplomat in dieser Schrift mit dem politischen System im Italien der Renaissance auseinandersetzt, in dem zahlreiche verfeindete F\u00fcrstent\u00fcmer und Stadtstaaten existierten, regiert von Alleinherrschern mit Absolutheitsanspruch. Die vom Klerus verliehene Legitimit\u00e4t r\u00fcckte die F\u00fcrsten und K\u00f6nige ins Zentrum jener Gesellschaften und so erhielten diese Monarchen nahezu uneingeschr\u00e4nkte Souver\u00e4nit\u00e4t. Lediglich den von der Allgemeinheit akzeptierten und christlich begr\u00fcndeten Moralkodex galt es zu respektieren und aufrecht zu erhalten. Das fatalistische Weltbild einer gottgewollten Herrschaft pr\u00e4gte die Wahrnehmung des Volkes und so verwundert es nicht, dass f\u00fcr Machiavelli der Machterhalt des F\u00fcrsten vor allem in dessen eigener Handlungsweise begr\u00fcndet lag. Der Herrscher m\u00fcsse die Begabung besitzen, sein Auftreten und F\u00fchrungsstil opportunistisch anzupassen, um den Erwartungen seines Volkes und des Klerus gerecht zu werden. Hinter der Kulisse eines geliebten und zugleich gef\u00fcrchteten F\u00fcrsten k\u00f6nne er sich jedoch vollends seinen Interessen widmen und dabei alle unmoralischen Mittel aussch\u00f6pfen. Solange die Untertanen seinen Turm zu Babel f\u00fcr eine Kathedrale halten und niemand in der Lage ist sein Menetekel zu entziffern, k\u00f6nne er sich seines Thrones sicher sein.
Im Kontext solch monolithischer Herrschaftsstrukturen spielt die Pers\u00f6nlichkeit des Machthabers tats\u00e4chlich eine Schl\u00fcsselrolle und so k\u00f6nnen Machiavellis Erkl\u00e4rungsans\u00e4tze bei der Betrachtung der damaligen Stadtstaaten und F\u00fcrstent\u00fcmer durchaus von Bedeutung sein. Doch bereits die sich damals anbahnende Aufkl\u00e4rung l\u00e4utete den Zerfall jener Gesellschaftssysteme ein, in denen das Schicksal der ganzen Nation von einzelnen Monarchen und Herrschern abhing. Nachdem der Kampf zwischen sakralen und profanen Ideen zugunsten des S\u00e4kularismus entschieden war, traten Republiken an die Stelle der alten K\u00f6nigreiche. Im Unterschied zu den alten Herrschaftsstrukturen konstituierten sich die modernen Gesellschaften nun durch Ideen und identifizierten sich nicht mehr mit einem auserw\u00e4hlten Herrscher. Auf diese Weise r\u00fcckte die personifizierte und subjektive Souver\u00e4nit\u00e4t in den Hintergrund und wich einer objektivierten Verfassung, welche den Rahmen staatlichen Handelns festlegte. Parallel zu dem Zerfall der Monarchien von Gottesgnaden verloren dementsprechend auch die auf sie ausgerichteten Erkl\u00e4rungsmodelle ihre G\u00fcltigkeit. Selbst Machiavelli erkannte schon zu Lebzeiten, dass sein Werk \u201eDer F\u00fcrst“ angesichts republikanischer Bestrebungen keine Allgemeing\u00fcltigkeit besitzt. So besch\u00e4ftigte er sich in dem vergleichsweise selten erw\u00e4hnten Buch \u201eDiscorsi“ mit republikanischen Strukturen und dementsprechend mit Fragen der inneren und \u00e4u\u00dferen Politik, der Staatsf\u00fchrung, der Verfassung, Verwaltung, Volkswirtschaft, Kolonialpolitik und der Kriegsf\u00fchrung. Nicolo Machiavelli bekannte sich darin selbst zu seiner republikanischen \u00dcberzeugung und bezeichnete die Autokratie als eine verwerfliche und unkluge Staatsform. \u201eDas Volk ist weiser und best\u00e4ndiger als ein Alleinherrscher“ und so w\u00fcrden laut Machiavelli die von der Allgemeinheit akzeptierten Normen und Ideen der Regierung ihre Legitimit\u00e4t verleihen und einer Willk\u00fcrherrschaft vorbeugen.
Nachdem sich durch die Aufkl\u00e4rung und das darauffolgende Jahrhundert aus einer Flut von Ideen letztlich zwei Ideologien herauskristallisierten, r\u00fcckte die Macht des einzelnen Politikers und Entscheiders noch weiter in den Hintergrund. Sowohl im Kommunismus als auch im kapitalistischen Westen entsprang die Politik stets den jeweiligen Kernideen und bewegte sich so auf ideologisch festgesetzten Routen. Der Zusammenbruch des Ostblockes f\u00fchrte nicht zum Untergang beider Wertesysteme, sondern zum vorl\u00e4ufigen Sieg der kapitalistischen Ideologie. Trotz der entsch\u00e4rften Wertepropagierung in der heutigen Zeit, hat ihre Bedeutung in keiner Weise abgenommen. So sind der S\u00e4kularismus, die Freiheiten, die liberale Wirtschaftsordnung, sowie internationale Gesetze und Normen unverhandelbare Werte, an deren Erf\u00fcllung sich die Politik eines jeden Staates messen lassen muss. In der aktuellen politischen Realit\u00e4t spielt die personelle Besetzung der staatlichen \u00c4mter daher keine entscheidende Rolle. Am Beispiel der US-Politik des gesamten letzten Jahrhunderts wird deutlich, wie sehr objektive Faktoren \u00fcber innere und \u00e4u\u00dfere Angelegenheiten, \u00fcber Krieg und Frieden entschieden haben. An der aggressiven Au\u00dfenpolitik der Vereinigten Staaten hat sich auch in den letzten zehn Jahren nichts ge\u00e4ndert, so unterschiedlich die Pers\u00f6nlichkeit des texanischen Cowboys George W. Bush und die des toleranten und aufgeschlossenen \u201eFriedensengels“ Obama auch sein m\u00f6gen. Insbesondere der Syrienkonflikt beweist, wie sehr objektive Faktoren personelle Differenzen und Rivalit\u00e4ten relativieren. Angesichts der Bedrohung ihrer ideologischen Kernideen durch das sich anbahnende Kalifat greifen systemimmanente Schutzmechanismen und \u00fcbernehmen das politische Ruder. So schmiedet der gemeinsame Nenner des S\u00e4kularismus eine noch vor wenigen Jahren undenkbare Achse, die zwischen Washington, London, Moskau, Ankara, Riad und Teheran verl\u00e4uft, um die bestehende Ordnung des Nahen und Mittleren Ostens aufrecht zu erhalten.
All jenen, die sich in ihren Analysen und Kommentaren all diesen Tatsachen zum Trotz immer wieder auf Machiavellis \u201eDer F\u00fcrst“ berufen, sei gesagt, dass sie sich bereits mit einem Fu\u00df in der Ger\u00fcchtek\u00fcche befinden und ihr politisches S\u00fcppchen aus Spekulationen und unbedeutenden Fu\u00dfnoten kochen. Angesichts ihrer absurden Affinit\u00e4t zu mittelalterlichen Erkl\u00e4rungsmodellen k\u00f6nnten sie ebenso gut anhand Lorschers Arzneimittelbuch aus dem 8. Jahrhundert versuchen ein MRT-Bild zu interpretieren. Die Existenzberechtigung der machiavellistischen Politanalyse lebt einzig und allein von der Denkfaulheit ihrer Vertreter, welche die gesamte Weltpolitik auf die Beziehung zwischen Herrscher und Volk herunterbrechen. Sie folgen damit einer monokausalen Tradition, die seltsame Ausw\u00fcchse wie Sigmund Freuds \u00d6dipuskomplex hervorgebracht hat, mit dessen Hilfe sich jeder Dilettant in der Rolle eines genialen Neuropsychologen w\u00e4hnt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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