Etwas mehr als drei Dekaden nach der Revolution im Iran ist das Land mit 75 Millionen Einwohnern der dominierende Staat am Persischen Golf und zeichnet sich im Vergleich zu den Konfliktregionen Afghanistan und Irak durch eine relative Stabilit\u00e4t aus. Seine geopolitische Lage, die durch gemeinsame Grenzen zur T\u00fcrkei, dem Irak, Pakistan, Afghanistan und Aserbaidschan gekennzeichnet ist, macht das rohstoffreiche Land zu einem wichtigen Br\u00fcckenkopf.
Zwischen dem Kaspischen Meer und dem Persischen Golf gelegen, hat der Iran Zugang zu den verschiedenen islamischen Volksgruppen im Nahen Osten, Zentralasien und im indischen Subkontinent. Nach dem Sturz des US-gest\u00fctzten Shah-Regimes durch Khomeini und seine Doktrin des Wilayatul-Faqih, galt der damals hochger\u00fcstete Staat lange Zeit f\u00fcr viele als Hoffnungstr\u00e4ger und Bollwerk gegen westlichen Einfluss in der islamischen Welt. Noch heute sitzt der theokratische Revolutionsrat trotz aller innenpolitischen Schwierigkeiten fest im Sattel und bestimmt nach wie vor die politische Agenda. Seit dem Umsturz im Jahre 1979 gilt das Land mit seinen vermeintlich nuklearen Ambitionen als mittelalterliches Schreckgespenst Israels und der gesamten westlichen Welt. Doch seit dem September dieses Jahres bekommt jenes Bild un\u00fcbersehbare Risse. So entpuppt sich der Iran im Zuge der aktuellen Ann\u00e4herungspolitik als das genaue Gegenteil von dem, was sowohl seine Feinde, als auch seine Sympathisanten stets in ihm sehen wollten.
Sp\u00e4testens am 17.09.2013, als der Spiegel titelte \u201eErster direkter Kontakt: Obama und Rohani tauschen Briefe aus“, schien die tiefe Feindschaft zwischen dem Iran und den USA vers\u00f6hnlichen T\u00f6nen zu weichen. Nachdem Barack Obama seinem persischen Amtskollegen zu dessen Wahl begl\u00fcckw\u00fcnschte, beschwor der US-Pr\u00e4sident in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung gar einen \u201eNeuanfang in Nahost“ und betonte die Schl\u00fcsselrolle des gr\u00f6\u00dften Golfstaates. Der von Kommentatoren als \u201eCharmeoffensive“ bezeichnete New York Besuch Rohanis und das f\u00fcr iranische Verh\u00e4ltnisse ungewohnt kooperative Auftreten sorgten f\u00fcr so viel Befremden, dass der Nahostexperte Ray Takyeh ungl\u00e4ubig von der \u201eMarkteinf\u00fchrung des Hassan Rohani“ sprach und das Ganze lediglich als eine k\u00fchl kalkulierte PR-Kampagne abkanzelte. Der DGAP-Generalsekret\u00e4r Freiherr von Maltzahn scheint diese Einsch\u00e4tzung jedoch nicht zu teilen und verweist auf die realpolitische Dimension des gef\u00fchrten Diskurses: \u201eRohanis Charme-Offensive ist nicht nur sch\u00f6ner Schein. Sie diente der Widerlegung gewisser Stereotypen, die durch das Auftreten seines Vorg\u00e4ngers in der internationalen \u00d6ffentlichkeit das Image des Iran besch\u00e4digt hatten. Er hat versucht, durch seine Worte Vertrauen zu schaffen. Dies ist ihm gelungen. Man nimmt ihm im Westen ab, dass der Iran es ernst meint mit ergebnisorientierten Verhandlungen. Damit hat er den Ausgangspunkt geschaffen f\u00fcr neue Verhandlungen \u00fcber die Nuklearfrage, einem wesentlichen Streitpunkt zwischen Teheran und Washington. Sein Au\u00dfenminister Mohammed Dschawad Sarif vereinbarte in New York mit den Au\u00dfenministern der E3+3-Staaten (Deutschland, Frankreich, Gro\u00dfbritannien, USA, Russland, China), die Nuklearverhandlungen am 15. Oktober in Genf wiederzubeleben.Die Iraner haben daf\u00fcr einen ambitionierten Zeitplan vorgeschlagen \u2013 ein Beleg daf\u00fcr, wie ernst sie es meinen. Wenn es Fortschritte gibt, werden die USA und Iran zu gegebener Zeit bilateral auch die anderen Streitfragen zwischen beiden L\u00e4ndern angehen.“Auch die Berichte der Times of Israel vom 18.Oktober \u00fcber das US-amerikanische Angebot, eingefrorenes iranisches Verm\u00f6gen im Wert mehrerer Milliarden USD freigeben zu wollen, sowie die Ank\u00fcndigung Teherans und Londons vom 22.Oktober, diplomatische Beziehungen wiederaufzunehmen und die Botschaften wiederzuer\u00f6ffnen, belegen die harte politische Substanz der \u201eCharmeoffensive“ Rohanis.
Der gew\u00e4hlte Zeitpunkt f\u00fcr die \u00f6ffentliche Rehabilitierung des ehemaligen Schurkenstaates muss im Kontext der regionalen Entwicklung der letzten drei Jahre gesehen werden. Seit dem arabischen Fr\u00fchling droht die etablierte Ordnung im Nahen und Mittleren Osten zum Nachteil der USA zu kippen. In diesem Zusammenhang erscheint der Iran als verl\u00e4sslicher Partner, welcher zu dem regionalen Gleichgewicht der Kr\u00e4fte beitragen kann. Laut den Ausf\u00fchrungen des Stratfor-Analysten Robert Kaplan w\u00fcrden die USA in diesem Kontext \u201e[…] die strategischen Interessen des Iran legitimieren. Das bedeutet ein Westzentralafghanistan in der Einflusssph\u00e4re des Iran. Es bedeutet ein Irak mit einem gewissen iranischen Einfluss[…]“. Ebenso k\u00f6nnte die iranische Unterst\u00fctzung zum Machterhalt des Assad-Regimes beitragen, wobei Freiherr von Maltzahn gar von einer gezielten Vermittlerrolle im Syrienkonflikt spricht. Dabei betont er die Bereitschaft des Iran, eine L\u00f6sung unter Einbeziehung ders\u00e4kularen Opposition anzustreben, als auch das gemeinsame Interesse Teherans und Washingtons, eine Macht\u00fcbernahme der \u201eextremistischen Kr\u00e4fte“ zu verhindern. Ein wesentlicher Vorteil eines st\u00e4rkeren Engagements des Iran als eine der f\u00fchrenden Ordnungsm\u00e4chte der Region besteht in der Entlastung der Vereinigten Staaten, die sich im Zuge dessen auf ihre tats\u00e4chlichen Rivalen in Europa und Russland konzentrieren k\u00f6nnten. \u201eEine Ann\u00e4herung zwischen dem Iran und den USA w\u00fcrde dazu f\u00fchren, dass die Vereinigten Staaten keine oder zumindest weniger milit\u00e4rische Verpflichtungen in der Region wahrnehmen m\u00fcssten“, so der Stratfor-Direktor George Friedmann.
Die ausgepr\u00e4gt hohe Schnittmenge an Interessen der Vereinigten Staaten als Supermacht und des Iran als regionale Gr\u00f6\u00dfe werfen dabei die Frage auf,ob eine substantielle Feindschaft zwischen den beiden Akteuren jemals bestand. Denn abseits rhetorischer Scharm\u00fctzel, Geiselnahmen mit dubiosem Timing und halbherziger Wirtschaftssanktionen war die realpolitische Beziehung beider Staaten in den letzten 30 Jahren deutlich \u00f6fter von Kooperation als von tats\u00e4chlichen Auseinandersetzungen gepr\u00e4gt. Bereits durch die im Jahre 1979 verabschiedete Verfassung der \u201eIslamischen Republik Iran“ war absehbar, dass es sich bei der Revolution nicht um einen nennenswerten Wendepunkt der Geschichte handelte. Das Strickwerk, bestehend aus Entlehnungen der republikanisch-franz\u00f6sischen Verfassung, einer reformistischen Auslegung der schiitischen Konfession und persisch-nationalistischer Ideen, belegt, dass das postrevolution\u00e4re Persien genau wie die gest\u00fcrzte Monarchie alle internationalen Konventionen akzeptierte und Teil der Staatengemeinschaft blieb. Auch die ideologische Ausrichtung des Iran l\u00e4sst sich anhand der Staatsdoktrin eindeutig ablesen. Der republikanische Charakter des Landes, die Ablehnung des Atheismus und eine duale Wirtschaftsordnung, in welcher sowohl staatliche als auch private Betriebe und Freihandelszonen nach westlichem Vorbild existieren, zeugen von der Zugeh\u00f6rigkeit zur kapitalistischen Ideologie und einem eindeutigen Blockbekenntnis zum Nachteil der damaligen Sowjetunion.
Dieser ideologischen Pr\u00e4ferenz zur westlichen Welt folgten nur wenige Jahre nach der Revolution harte Fakten. So wurden w\u00e4hrend des Irak-Iran-Krieges modernste US-Waffensysteme via israelischer Kan\u00e4le \u00fcber ein Jahr lang an Teheran geliefert. Der als Iran-Contra-Aff\u00e4re bekannt gewordene Skandal umfasste den Export von rund 2515 Panzerabwehrlenkwaffen vom Typ TOW. Insbesondere die Lieferung von 258 hochsensiblen HAWK-Flugabwehrbatterien, die den Kriegsverlauf zugunsten der Iraner stark beeinflussten, belegen zum einen die Dimension der Unterst\u00fctzung und zum anderen die Absegnung des Waffendeals von allerh\u00f6chster Stelle. Bemerkenswert ist auch die Tatsache, dass sich die Vereinigten Staaten und die iranische F\u00fchrung zu jener Zeit bereits \u00f6ffentlich zu Todfeinden erkl\u00e4rt hatten. Nach dem Zusammenbruch der UDSSR im Jahre 1989 entstand in Zentralasien und im Kaukasus ein Machtvakuum, gepr\u00e4gt von neuen und strukturell zun\u00e4chst schwachen Staatengebilden, welche noch keine eindeutige au\u00dfenpolitische Ausrichtung besa\u00dfen. In dieser gef\u00e4hrlichen Phase war es insbesondere f\u00fcr die USA von gr\u00f6\u00dfter Wichtigkeit, eine erneute Hinwendung zu Russland sowie das Entstehen eigenst\u00e4ndiger Nuklearm\u00e4chte in der geopolitisch wichtigen Region zu verhindern. Eine direkte Einflussnahme seitens der Vereinigten Staaten war in jener Umbruchsphase jedoch mit Unw\u00e4gbarkeiten verbunden, da die USA den Russen noch kurz vor dem Fall des Eisernen Vorhangs versicherten, keine Protektoratspolitik in Osteuropa und Zentralasien betreiben zu wollen. Dieses Dilemma l\u00f6ste Washington, indem die Regionalm\u00e4chte T\u00fcrkei und Iran ihren kulturellen Einfluss durch eine regionale Ann\u00e4herungspolitik geltend machten. Die iranische Gangart zeichnete sich dabei durch au\u00dferordentlichen Opportunismus und nicht etwa durch den Export seiner konfessionellen Staatsdoktrin aus. Das schiitisch dominierte Aserbaidschan beispielsweise wurde vom Iran stiefm\u00fctterlich behandelt, w\u00e4hrend Tadschikistan und Usbekistan aufgrund der ethnischen und sprachlichen N\u00e4he enge Beziehungen zu Teheran pflegten. Der iranische Einfluss \u201everlagerte sich […] in der GUS auf pragmatische Ziele- die Financial Times spricht in diesem Zusammenhang von \u201etriumph of commerce over ideology“- und auf Mitsprache bei der Regelung regionaler Konflikte in Zentralasien und im Kaukasus“, so eine Analyse der Friedrich-Ebert-Stiftung aus dem Jahre 1997. Die opportunistische Haltung des Iran und seine Unterst\u00fctzung regionaler US-Interessen wurden auch am Umgang mit der schiitisch-afghanischen Volksgruppe der Hazara deutlich. W\u00e4hrend der blutigen Auseinandersetzung jener Volksgruppe mit den Taliban blieb die iranische Unterst\u00fctzung trotz mehrerer Ersuche aus. Dies \u00e4nderte sich erst nachdem die USA im Herbst 2001 Afghanistan angriffen. Dem Sturm auf Kabul durch die Nordallianz ging eine aktive milit\u00e4rische und logistische Unterst\u00fctzung des Iran voraus, welche den Weg f\u00fcr die seit nunmehr zw\u00f6lf Jahren andauernde westliche Besatzung Afghanistanserst ebnete. Auch im Irakkrieg 2003 und der anschlie\u00dfenden Besatzung durch die USA und Gro\u00dfbritannien nutzte der Iran seine konfessionelle Verbundenheit zu einem gro\u00dfen Teil der irakischen Bev\u00f6lkerung und rief sie dazu auf, keinen Widerstand gegen die Invasoren zu leisten. Pro-iranische Milizen sicherten \u00fcberlebenswichtige Nachschubruten der US-Truppen ab und nahmen ihrerseits den Kampf gegen den irakischen Widerstand auf. Selbst Mahmud Ahmadinedschad schwadronierte im Zuge seines New York Besuches im Jahre 2008 von der aktiven Unterst\u00fctzung seines Landes: \u201eDer Iran hat den USA in der Afghanistan-Angelegenheit seine helfende Hand gereicht[…]und unser Land hat die Vereinigten Staaten dabei unterst\u00fctzt, die Sicherheit und Stabilit\u00e4t im Irak zu gew\u00e4hrleisten.“
Vor dem Hintergrund der aktuellen Lage im Nahen Osten, gepr\u00e4gt von Unruhen und politischer Instabilit\u00e4t, ist die st\u00e4rkere Einbindung des Iran die einzig logische Konsequenz. Strategische US-Partner wie \u00c4gypten sind aufgrund innerer Konflikte au\u00dfenpolitisch handlungsunf\u00e4hig. Saudi-Arabien wiederum ist im Zuge des arabischen Fr\u00fchlings gezwungen, einen Gro\u00dfteil seiner Kapazit\u00e4ten f\u00fcr die Aufrechterhaltung seiner eigenen Stabilit\u00e4t zu opfern. Auch die T\u00fcrkische Republik scheint als alleinige Ordnungsmacht auszuscheiden. Dies liegt zum einen daran, dass in der Wahrnehmung der t\u00fcrkischen \u00d6ffentlichkeit innenpolitische Fragen wie das Kurdenproblem Priorit\u00e4t bes\u00e4\u00dfen und zum anderen an dem eingeschr\u00e4nkten Aktionsradius des Landes. Als NATO-Mitglied muss die T\u00fcrkei seine milit\u00e4rischen Aktivit\u00e4ten stets mit den verbindlichen Kommandostrukturen abstimmen, wodurch unilaterale Initiativen zugunsten der US-Interessen aufgrund der hierdurch entstehenden Einbindung europ\u00e4ischer Staaten ausgeschlossen sind. Diese Umst\u00e4nde und die daraus resultierende Intensivierung der US-iranischen Kooperation lassen es nicht zu, das \u00fcber drei Jahrzehnte alte Narrativ der ewigen Feindschaft aufrecht zu erhalten. So vollzieht sich vor den Augen der Welt ein wundersamer Wandel, welcher konstruierter kaum sein k\u00f6nnte. Denn durch die Wahl Hassan Rohanis hat sich weder am iranischen Staatsmodell, noch an seiner realpolitischen Ausrichtung etwas ge\u00e4ndert. Rohani selbst ist kein unverhoffter Heilsbringer, sondern \u201eein Mann des Systems. Er hat bereits zahlreiche offizielle Funktionen ausge\u00fcbt, geh\u00f6rte dem Schlichtungsrat und dem Expertenrat an, war zweimal stellvertretender Parlamentspr\u00e4sident, viele Jahre Leiter des Nationalen Sicherheitsrats, und leitete seit 1992 den Teheraner Think Tank Center for Strategic Research \u2013 kurz: Rohani stammt aus dem inneren F\u00fchrungskreis.“, so der DGAP-Experte Maltzahn.
Die Entwicklung in Syrien und die damit verbundene Einbindung des Iran hat dieses Appeasement-Theater noch beschleunigt. W\u00e4hrend die Muslime Syriens f\u00fcr die Wiedererrichtung des Kalifats k\u00e4mpfen, ist der Iran noch vor Israel zur Speerspitze der s\u00e4kularen Ordnung in der islamischen Welt geworden. Vierunddrei\u00dfig Jahre nach der Revolution kann nicht mehr daran gezweifelt werden, dass die \u201eIslamische Republik“ zu den \u00e4rgsten Widersachern der Muslime geh\u00f6rt und der internationalen Staatengemeinschaft seine gesamte Kraft bereitwillig zur Verf\u00fcgung stellt, um die wahrhaftige islamische Revolution zu bek\u00e4mpfen.W\u00e4hrend die iranische Herrscherklasse t\u00e4glich \u00fcber die Mujahedin flucht, ist in Teheran unl\u00e4ngst eine Debatte dar\u00fcber ausgebrochen, ob es angesichts der regionalen Lage nicht an der Zeit ist, die antiquierte Parole \u201eTod den USA“ endlich ad acta zu legen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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