Es hei\u00dft, Geschichte wiederhole sich nicht. Dennoch greift sp\u00e4testens seit den Tagen des EU-Gipfels vom 12.07.2015 die l\u00e4ngst \u00fcberwunden geglaubte Angst vor germanischem Volksgeist und deutscher Machtpolitik um sich. Doch nicht nur die s\u00fcdl\u00e4ndischen Taugenichtse der europ\u00e4ischen Peripherie sind durch den schroffen Ton aus Berlin alarmiert, auch in Italien und Frankreich scheint das kantige Auftreten der Bundesrepublik f\u00fcr zunehmendes Unbehagen zu sorgen.
Gut zwei Wochen zuvor schien sich die Wiege der westlichen Zivilisation noch gegen die immer st\u00e4rker werdende Machtentwicklung Deutschlands aufzub\u00e4umen. In martialischem und zugleich selbstbewusstem Ton beschwor Alexis Tsipras den Befreiungsschlag herauf: \u201eGriechische B\u00fcrger, in den vergangenen sechs Monaten hat die griechische Regierung einen Kampf gewagt, w\u00e4hrend dem uns wie nie zuvor die Luft abgeschn\u00fcrt wurde, um euer Mandat vom 25. Januar umzusetzen. Ein Mandat, dass wir die Austerit\u00e4t beenden und Wohlstand und soziale Gerechtigkeit in unser Land zur\u00fcckbringen sollten. […] Nach f\u00fcnf Monaten harter Verhandlung haben unsere Partner beim Treffen der Eurogruppe ein Ultimatum pr\u00e4sentiert, […] ein Ultimatum, das gegen die grundlegenden Werte der EU verst\u00f6\u00dft. […] Dieser Vorschlag verletzt die europ\u00e4ischen Sozialregeln und Grundrechte \u00fcber Arbeit, Gleichheit und W\u00fcrde. Er zeigt, das Ziel einiger Partner und Institutionen ist, keine gangbare und hilfreiche Einigung f\u00fcr beide Seiten zu finden, sondern die Erniedrigung des griechischen Volkes. […] Ich rufe euch auf, zu entscheiden \u2013 mit Souver\u00e4nit\u00e4t und W\u00fcrde, wie die griechische Geschichte es verlangt -, ob wir das erpresserische Ultimatum akzeptieren sollen, das endlose strenge und dem\u00fctigende Austerit\u00e4t vorsieht, ohne jede Chance, dass wir jemals wieder auf eigenen F\u00fc\u00dfen stehen, sozial wie finanziell.“
Durch das Ergebnis des kurz darauf abgehaltenen Referendums wurde klar, was das griechische Volk von der feurigen Rede seines Premierministers hielt \u2013 61,31 % der W\u00e4hler erteilten der europ\u00e4isch-deutschen Austerit\u00e4tspolitik eine deutliche Absage und stellten sich demonstrativ hinter den vermeintlichen Konfrontationskurs der Syriza-Regierung. Der sich nun abzeichnende Verhandlungsvorteil Griechenlands rief in Berlin jedoch nicht das gew\u00fcnschte und von dem griechischen Finanzminister Varoufakis \u201espieltheoretisch“ vorausberechnete Reaktionsmuster hervor. Anstatt vor dem Volkswillen der Urdemokraten zu kapitulieren, ging die Bundesregierung in beinahe offene Kampfrhetorik \u00fcber. Besonders durch die mehrfachen\u201eGrexit“-Signale Wolfgang Sch\u00e4ubles, wurden die kompromisslose Haltung Deutschlands und die Aussichtslosigkeit der griechischen Verhandlungsstrategie offenkundig. Nun waren die Weichen f\u00fcr den EU-Gipfel in Br\u00fcssel gestellt, indem die unverminderte Fortsetzung der Sparma\u00dfnahmen als notwendige Bedingung f\u00fcr weitere Finanzhilfen beschlossen werden sollte. Die Ergebnisse des 17-st\u00fcndigen Verhandlungsmarathons lesen sich wie eine einzige Niederlage griechischer Krisenpolitik: Marktreformen zum Abbau von Wettbewerbsschranken, fortgesetzte Privatisierung der Stromnetze, die Wiederaufnahme der Rentenreform, St\u00e4rkung des Finanzsektors, die Einrichtung eines Privatisierungsfonds in H\u00f6he von 50 Milliarden Euro und die uneingeschr\u00e4nkte Zusammenarbeit mit den Institutionen.
Die eigentliche Brisanz verbirgt sich jedoch nicht etwa hinter den spar- und pvitatisierungspolitisch ausgerichteten Strukturma\u00dfnahmen, sondern vor allem hinter der harmlos anmutenden Aufforderung der uneingeschr\u00e4nkten Kooperation. Im Br\u00fcsseler Abkommen vom 12. Juli hei\u00dft es dazu w\u00f6rtlich: \u201eThe government needs to consult and agree with the institutions on all draft legislation in relevant areas with adequate time before submitting it for public consultation or to Parliament.“ Durch die parlamentarische Zustimmung vom16.07. hat die \u201erebellische“ Syriza-Regierung in beispielloser \u00dcbereinstimmung mit der breiten Mehrheit der Opposition die griechische Volkssouver\u00e4nit\u00e4t zumindest partiell abgeschafft! Doch anstatt diesen au\u00dferordentlichen Sieg der EU-Verhandlungspartner gemeinsam zu feiern, schossen aus Paris und Rom bemerkenswerte Giftpfeile Richtung Bundeskanzleramt. So erinnerte der Vorsitzende der franz\u00f6sischen Regierungspartei Parti Socialiste (PS) Jean-Christophe Cambad\u00e9lis daran, dass es Frankreich war, welches seinem germanischen Nachbarn schon kurze Zeit nach den \u201egrauenvollen Verbrechen“ Solidarit\u00e4t gew\u00e4hrt habe. Wenn nun die Bundesrepublik ihrerseits der kontinentalen Solidarit\u00e4t den R\u00fccken kehrt, riskiere sie \u201eEuropa faktisch vor eine verh\u00e4ngnisvolle Alternative zu stellen, vor ein schlimmes Referendum \u2013 f\u00fcr oder gegen Deutschland“. Auch die nur wenige Tage zuvor zitierten Ausf\u00fchrungen des italienischen Ministerpr\u00e4sidenten lassen das Ausma\u00df innereurop\u00e4ischer Verwerfungen erahnen: \u201e[…] In Richtung Deutschland sage ich: Genug ist genug. […] Einen europ\u00e4ischen Partner zu dem\u00fctigen, obwohl Griechenland fast alles aufgegeben hat, ist unvorstellbar“. Obwohl auf der Br\u00fcsseler Konferenz 15 EU-Staaten der Verhandlungsstrategie Merkels folgten, f\u00fchrt die zunehmende Angst vor deutscher Dominanz das eigentliche Kernproblem vor Augen: Europa muss sich erneut mit der Deutschen Frage auseinandersetzen!
Die geopolitische Ausgangslage dieser Fragestellung beschreibt Stratfor folgenderma\u00dfen: \u201eDie europ\u00e4ische Geschichte ist eine Chronik von Eind\u00e4mmungsversuchen der europ\u00e4ischen M\u00e4chte gegen\u00fcber Deutschland, besonders nach der deutschen Einheit im Jahre 1871. Das Problem war immer geopolitisch. Deutschland befindet sich auf der nordeurop\u00e4ischen Tiefebene zwischen Frankreich im Westen und Russland im Osten. Greifen beide simultan an, wird Deutschland besiegt.“ Aus dieser Mittellage resultiert ein permanentes Spannungsfeld, denn aufgrund der Gr\u00f6\u00dfe und der zentralen Lage ist Deutschland zu stark, um dominiert zu werden, jedoch nicht stark genug, um sich als europ\u00e4ische Hegemonialmacht durchzusetzen. Nachdem sich diese Spannung in zwei Weltkriegen entlud, schien das Problem zun\u00e4chst gel\u00f6st: Deutschland war geteilt und die Bundesrepublik wurde anhand der sogenannten Westbindung geostrategisch neu ausgerichtet. Letzteres \u00e4u\u00dferte sich neben der Eingliederung in das transatlantische Milit\u00e4rb\u00fcndnis vor allem in der europ\u00e4ischen Integration. Durch \u00f6konomische Kooperation und strukturelle Interdependenz mit seinen Nachbarn, sollte Deutschland aus seiner konfliktverhei\u00dfenden Mittellage befreit werden. Insbesondere Frankreich forcierte den Integrationsprozess, um deutschem Unilateralismus durch strukturelle Hindernisse nachhaltig vorzubeugen. Der europ\u00e4ische Binnenmarkt jedoch erlaubte Deutschland sein \u00f6konomisches Potential expansiv zu entfalten. Nachdem die politischen Voraussetzungen f\u00fcr ein Wiedererstarken im Jahre 1989 erf\u00fcllt waren, nahm das Gewicht des ehemaligen Juniorpartners stetig zu. George Friedman beschreibt die Entwicklung wie folgt: \u201eDeutschland ist der zweitgr\u00f6\u00dfte Exporteur der Welt. Es exportiert in viele L\u00e4nder, aber Europa ist sein wichtigster Abnehmer. Die Freihandelszone welche die Grundlage der Europ\u00e4ischen Union darstellte, war auch eine der Grundlagen f\u00fcr die deutsche Wirtschaft. Protektionismus im Allgemeinen \u2013 aber ganz sicher innerhalb Europas \u2013 ist eine Bedrohung f\u00fcr Deutschland, dessen industrielles Potential den Binnenkonsum substanziell \u00fcbersteigt. Die Preisbildung des Euro beg\u00fcnstigte den deutschen Export, die Regeln aus Br\u00fcssel verschafften Deutschland weitere Vorteile. Die Europ\u00e4ische Union wie sie zwischen 1991 und 2008 existierte, war entscheidend f\u00fcr Deutschland.“ Tats\u00e4chlich ging auch im Jahre 2014 mit einem Anteil von 57,98 % der L\u00f6wenanteil deutscher Exporte ins europ\u00e4ische Ausland. In den Jahren 1991 bis 2013 hat sich der Warenexportanteil am BIP von 22,4 % auf 42,7 % fast verdoppelt. Auch wenn an dieser Stelle der ein oder andere \u00d6konom einwenden mag, Export\u00fcbersch\u00fcsse seien eigentlich als ein in der Gesamtphase unvorteilhaftes Importdefizit zu betrachten, ist nicht von der Hand zu weisen, dass die \u00f6konomische Expansion der Bundesrepublik zu einem enormen Machtzuwachs auf politischer Ebene f\u00fchrte. Diese geo\u00f6konomische Entwicklung explizierte Stratfor bereits am 16.03.2010: \u201eDeutschland erreicht auf unbemerktem Wege das, was es in den vergangenen eintausend Jahren innereurop\u00e4ischer Auseinandersetzungen nicht erreicht hat. Europ\u00e4ische Staaten nehmen Kredite auf (zumeist bei Deutschland), um Ware zu importieren (die haupts\u00e4chlich aus Deutschland stammt), denn ihre Arbeitskr\u00e4fte k\u00f6nnen […] nicht konkurrieren (haupts\u00e4chlich wegen Deutschland)“. Die aus dem \u00f6konomischen Ungleichgewicht entstandenen Abh\u00e4ngigkeiten f\u00fchrten wiederum zu einer politischen Machtverschiebung, die das \u00fcberwunden geglaubte Spannungsfeld erneut entstehen lie\u00dfen. Die existenzielle Schlussfolgerung zog Hans Kundnani \u2013 ehemaliger Research Director der europ\u00e4ischen Denkfabrik ECFR: \u201eDie schiere Gr\u00f6\u00dfe der deutschen Wirtschaft sowie die Interdependenz zu seinen Nachbarn sorgt inzwischen f\u00fcr Instabilit\u00e4t innerhalb Europas. […] W\u00e4hrend des letzten Jahrzehnts, in dem sich die deutsche Wirtschaft erholte und der nullsummenorientierte Diskurs in die Europ\u00e4ische Union widerkehrte, hat Deutschland den Willen entwickelt, anderen seine Pr\u00e4ferenzen aufzuzwingen. Ausgehend von [den Strukturen] der Europ\u00e4ischen Union ist die Wirtschaftsleistung Deutschlands zu stark, als das sie von einem ihrer Nachbarn wie zum Beispiel Frankreich in Frage gestellt werden k\u00f6nnte. Jedoch ist sie nicht stark genug, um die deutsche Hegemonie zu erm\u00f6glichen. Zusammenfassend l\u00e4sst sich sagen, dass die Deutsche Frage auf geopolitischer Ebene gel\u00f6st wurde, nun jedoch in geo\u00f6konomischer Form wiedergekehrt ist.“
Auch wenn ein erneuter Waffengang innerhalb Europas auf absehbare Zeit getrost als unwahrscheinlich bezeichnet werden kann, ist jedoch nicht von der Hand zu weisen, dass der in den Worten Tony Corns ausgedr\u00fcckte Versuch Deutschlands, \u201eaus den [\u00fcbrigen] 27Mitgliedern der europ\u00e4ischen Union ein modernes Gegenst\u00fcck zu den 27 Bundesstaaten des Deutschen Kaiserreichs zu machen“, \u00e4u\u00dferst gef\u00e4hrlich ist. Angesichts des wiederentdeckten Selbstvertrauens in den germanischen F\u00fchrungsanspruch und grenz\u00fcbergreifenden Gestaltungswillen sei das deutsche Volk an seine Vergangenheit erinnert. Da es nicht einmal gelang unter der sagenumwobenen F\u00fchrung von Gr\u00f6faz die Deutsche Frage zu seinen Gunsten zu beantworten, stehen die Chancen unter den Nachfahren des Zentrums und den \u201evaterlandslosen Gesellen“ denkbar schlecht. Anstatt den Volksgeist zum dritten Mal aus der Lagella zu lassen, w\u00e4re das Kulturvolk gut damit beraten in sich zu kehren, um endlich die kapitalistische Ideologie als Triebfeder des eigenen Ungl\u00fccks zu begreifen. Ganz gleich ob der nach au\u00dfen gerichtete Bewegungsimpuls in der Notwendigkeit nach Lebensraum, Exportm\u00e4rkten oder durch s\u00e4kularen Missionierungsdrang begr\u00fcndet wird, so handelt es sich stets um ein konfliktverhei\u00dfendes Motiv eurozentrischer Weltanschauung, die in ihrer polit-ideologischen Hybris selbst den eigenen Kontinent fr\u00fcher oder sp\u00e4ter wieder in Flammen setzen wird.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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