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Westliche Konzeptionen Für Deutschland leben!

Die Gesellschaft vom Individuum her denken. Den Menschen darin als frei und selbstbestimmt begreifen. Lange Zeit galt diese Idee im Westen als ein nicht zu hinterfragendes Dogma, gewissermaßen als anthropologische Konstante. Doch angesichts aktueller Entwicklungen könnte diese vermeintliche Konstante zum Sargnagel für die freiheitliche Lebensweise werden.

Der anhaltende Krieg in der Ukranie stellt Deutschland vor große sicherheitspolitische Herausferoderungen. Nicht nur, weil auf die USA womöglich kein Verlass mehr ist. Vor allem müssen die deutschen Bürger wieder bereit sein, über Militär und verteidigungspolitische Fragen zu sprechen. Ein Themenfeld also, von dem die postheroische Gesellschaft dachte, es seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs überwunden zu haben.

Gerade nach dem sogenannten Ende der Geschichte in den 1990er Jahren waren viele Deutsche davon überzeugt, dass der ideologische Wettbewerb beendet sei, militärische Konfrontation der Vergangenheit angehöre, internationales Recht regiere und alle Länder über kurz oder lang demokratischen und marktwirtschaftlichen Prinzipien folgen würden. Doch spätestens seit Russland den Krieg gegen die Ukraine gestartetet hat, ist auch die Debatte über die Wehrpflicht und die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr in den öffentlichen Fokus gerückt. Nun sollen Milliarden in die Rüstung investiert werden, um Deutschland wieder kriegstüchtig zu machen. Sogar die Schuldenbremse wurde dafür gelockert. Doch führen Milliardeninvestitionen automatisch dazu, dass auch mehr Menschen bereit sein werden, zu kämpfen? Hängt die von Boris Pistorius geforderte Kriegstüchtigkeit der Bundeswehr lediglich von der entsprechenden Ausrüstung ab? Schon jetzt herrscht unter vielen Experten Konsens darüber, dass die vielzitierte Strukturreform der Bundeswehr sich keineswegs auf die Modernisierung militärischer Ressourcen beschränken darf; vor allen Dingen fehlen der Bundeswehr nämlich Soldaten. Das Ziel, Deutschland krisen- und wehrfähiger zu machen, kann somit nur gelingen, wenn neben den materiellen Voraussetzungen auch die Gesellschaft gezielt eingebunden wird. Und an genau dieser Stelle wird die eigentliche Herausforderung der politischen Führung Deutschlands sichtbar. Inwieweit besitzt vor allem die Generation unter dreißig, die weder Krieg noch Bundeswehrdienst kennt, die mentale Bereitschaft, um für die Verteidigung der freiheitlichen Lebensweise in den Kampf zu ziehen?

Eine Antwort auf diese Frage lieferte unter anderem der Journalist Ole Nymon in seinem kürzlich erschienen Buch mit dem Titel Warum ich niemals für mein Land kämpfen würde, welches erwartungsgemäß für viel Dikussionsstoff sorgte. Darin begründet Nymon seine Weigerung, in einen möglichen Krieg eingezogen zu werden damit, dass er als Soldat nicht die eigenen Interessen verteidigen würde, sondern die eines Nationalstaates mit dem er sich in keiner Weise identifiziere. Er würde nicht aus Gewissensgründen den Dienst verweigern und notfalls fliehen, sondern wegen des Gewaltverhältnisses, das der Staat zu seinen Bürgern habe. Die herrschende Klasse zwinge die Bürger zum Dienst an der Waffe, ob sie dazu bereit wären oder nicht. Der Staat ist mir das nicht wert. Wer die Kriegstüchtigkeit bejahe, lasse zu, dass der Staat ihn im Ernstfall über die Klinge springen lässt für seine Souveränität. Ebensowenig ist der Philosoph Richard David Precht davon überzeugt, dass eine allzu große Kriegsbereitschaft unter der jungen Generation in Deutschland herrsche. Aus seiner Sicht sind die heute geborenen Kinder als Teil einer Überflussgesellschaft und einer Hochsensibilisierungsgesellschaft zu verwöhnt, um wehrtüchtig zu sein. Kaum jemand wäre zudem bereit, die eigenen Kinder in einen Krieg zu schicken, auch nicht um die westliche Lebensweise zu verteidigen. Diese Einschätzung spiegelt sich in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa wider, wonach 60 Prozent der Deutschen auf keinen Fall oder wahrscheinlich nicht bereit wären, das Land mit der Waffe zu verteidigen. Nur 17 Prozent sagen: auf jeden Fall. Die Politikwissenschaftlerin Claudia Major vom German Marshall Fund fordert angesichts dieses bedenklichken Trends eine mentale Zeitenwende: Wir nehmen in Deutschland den Staat, die Freiheit, die Demokratie häufig als eine Serviceleistung wahr, die sowieso da ist, als etwas Gegebenes. Das Verständnis dafür, dass es etwas Schützenswertes ist, dass es ein Privileg ist, in einer freiheitlichen Gesellschaft zu leben und nicht in Unterdrückung, nicht in der Diktatur, dieses Gefühl ist nicht sehr weitverbreitet. Dahinter steht letztlich die Frage, was mein Staatsverständnis ist. […] Wenn ich den Staat als eine Einheit ansehe, die meine Interessen vertritt, […] und der mir den Rahmen für ein gesellschaftliches Leben bietet, dann engagiere ich mich dafür und dann habe ich auch eine Bringschuld diesem Staat gegenüber.

Die derzeitige Kontroverse um die kollektive Verteidigungsbereitschaft und die gegensätzlichen Positionen legen ein grundsätzliches Problem liberal-säkularer Gesellschaften offen und machen gleichzeitig ihre Widersprüche deutlich. Die vielgepriesene Fortschrittserzählung eines autonomen, von religiösen und metaphysischen Konzepten befreiten Menschen, entfaltet nun seine zerstörerische Wirkung auf die Gesellschaft. Denn der obsessive Drang nach Selbstbestimmung hat in einer Weise zur Fragmentierung des sozialen Gefüges geführt, die das Individuum aus nahezu allen traditionellen Bindungen und Strukturen herauszulösen droht. Gemeinsame Werte und Normen werden in Frage gestellt und verlieren auf diese Weise ihren für den gesellschaftlichen Zusammenhalt notwendigen sinnstiftenden Charakter. Mit der unreflektierten Fixierung auf das Diesseits richtet das selbstbestimmte, atomisierte Individuum sein Denken und Handeln ausschließlich an profanen Kriterien aus. Damit jedoch werden politische Konzepte und Metaerzählungen, die über das Individuelle hinausgehen, nicht mehr anschlussfähig. Zwar erkennt auch jemand wie Ole Nymon an, dass die liberal-säkularen Ideen es wert sind, verteidigt zu werden. Bis zum Äußersten zu gehen und das eigene Leben dafür zu opfern, daran hindern ihn paradoxerweise die liberal-säkularen Ideen selbst, frei nach dem Motto: Gesund alt werden und nicht heldenhaft sterben! An dieser Stelle bewahrheitet sich einmal mehr das Böckenförde-Diktum, wonach der freiheitliche Staat von Voraussetzungen lebt, die er selbst nicht garantieren kann.

Doch welche Anknüpfungspunkte hätte eine rein diesseitige und damit profan ausgerichtete Gesellschaft, um seine Bürger von der Wehrhaftigkeit des eignenen Systems zu überzeugen? Wie kann einer Gesellschaft, die skeptisch gegenüber großen Erzählungen ist, ein Sinnkonzept vermittelt werden, welches die Bereitschaft zur kollektiven Verteidigung stärkt? Eine religiöse Rückbesinnung jedenfalls kann ausgeschlossen werden. Nicht nur mit Blick auf die europäische Geschichte und die daraus resultierende Negativerfahrung mit der Kirche und dem Christentum, sondern auch wegen der bornierten Haltung, mit der die eigene kulturhistorische Entwicklung verabsolutiert und damit jeglicher Religion die Fähigkeit abgesprochen wird, mit einer umfassenden Weltanschauung die Probleme der Menschen lösen zu können. Eine säkulare Alternative können letztlich nur nationalistische bzw. völikische Narrative bieten, weil sie auf eine gemeinsame Geschichte, Kultur und Sprache fokussieren und damit eine motivierende und mobilisierende Kraft in der Gesellschaft entfalten können. Sie stiften zunächst also eine kollektive Identität. Doch diese Alternative ist ein zweischneidiges Schwert, wie die europäische Geschichte allzu deutlich gezeigt hat. Durch die Betonung ethnisch-kultureller Homogenität führen nationalistsiche Politiken unweigerlich zu einer Exklusionspraxis gegenüber Minderheiten. Für eine Gesellschaft, die qua Grundgesetz beansprucht, sowohl in ethnischer als auch religiös-kultureller Hinsicht pluralistisch zu sein, würden derartige Narrative Spaltungen hervorrufen und soziale Verwerfungen auslösen.

Vor diesem Hintergrund befindet sich die deutsche Gesellschaft in einem Dilemma und sollte die mentale Zeitenwende für eine weltanschauliche Bestandsaufnahme nutzen. Denn die aktuelle Debatte um die Verteidigungsbereitschaft zeigt auf, wie das Menschen- und Gesellschaftsbild der Aufklärung, in dem die Gemeinschaft dem Individuum untergeordnet wird, an einer Situation scheitert, die kollektive Anstrengung und damit einhergehend individuelle Opferbereitschaft erfordert. Die weltanschauliche Konstruktion einer Gesellschaft, in der sich die Legitmität des Staates in dem Schutz des Einzelnen begründet, entpuppt sich als gefährliche Utopie, die gerade in Krisenzeiten den Fortbestand des eigenen Systems aufs Spiel setzt.