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بسم الله الرحمن الرحيم

Im Namen Allahs des Erbarmungsvollen des Barmherzigen

Frage:

Es war augenscheinlich zu beobachten, wie Merkel zusammen mit Hollande in zunehmendem Maße das Gespräch mit Putin suchte und es anschließend zu einem Meeting nach Minsk ging, wo der Präsident der Ukraine ebenfalls zugegen war… In der Folge dieses gemeinsamen Treffens gelangte man zu der Einigung von Minsk, wonach ab Sonntag, den 15.02.2015, ein Waffenstillstand gelten und eine entmilitarisierte Zone eingerichtet werden soll. Der Minsk-Vertrag besagt, dass den ukrainischen Autoritäten und den Rebellen im Osten des Landes mit dem Beginn des Waffenstillstands zwei Tage zur Verfügung stehen, um mit dem Abzug der schweren Waffen an der Frontlinie zu beginnen, damit dann eine Pufferzone eingerichtet wird, die auf jeweils 70 Kilometer an beiden Seiten der Frontlinie erweitert werden soll… Welcher Umstand hat Europa (Frankreich und Deutschland) dazu veranlasst, in solcher Eile, ja regelrecht überhastet, mit Russland Verbindung aufzunehmen, um eine politische Einigung in der Ukraine herbeizuführen, ohne dass die Krim auch nur ansatzweise Erwähnung fand, obwohl gerade sie stets jene waren, die eine solche Einigung hinauszögerten, um eine Erörterung der Krim-Frage sicherzustellen? Und warum befand sich der britische Premier nicht unter den Teilnehmenden? Warum schien Amerika diese Vereinbarung nicht zu billigen? Und was ist bezüglich der Umsetzung zu erwarten? Ich entschuldige mich für die lang gefasste Frage.
Jazaka Allahu khairan.

Antwort:

Damit das Bild deutlich wird, das zu einer korrekten Antwort führen soll, möchten wir folgende Punkte erwähnen:
1. Amerikas generelle Politik besteht darin, die Ukraine als Krisenherd am seitlichen Teil Russlands zu belassen, um es als Druck- oder Reizmittel nutzen zu können. Damit soll Russland in einer Vielzahl internationaler Konflikte zu einer Frontlinie Amerikas werden, so wie im Fall Syriens, wie bezüglich der Atomwaffenvereinbarung mit dem Iran und in weiteren Konflikten. Europa hatte gegen diese allgemeine Politik nichts einzuwenden, da es bislang aus europäischer Sicht zu keinem Krieg oder kriegsähnlichen Zustand mit Russland geführt hat… Die Geschehnisse in der Ukraine liefen bisher in folgender Weise ab: Scharmützel zwischen Separatisten und der ukrainischen Armee, und ein Schweigen in Bezug auf die Krim… und die Angelegenheit wechselte zwischen Eskalation und kurzen Ruhepausen. Europa erachtete deren Wirkung als zu schwach, um das Klima anzuheizen oder etwas Ähnliches wie einen Funken zu entzünden.
2. Allerdings haben sich die Dinge in jüngster Zeit anders entwickelt. Den USA gefiel die stete Ruhe innerhalb der kalkulierbaren Scharmützel in der Ukraine nicht, insbesondere da die internationalen Probleme eskaliert sind. Der Druck auf Russland und dessen Provokation sind aus ihrer Sicht unproduktiv, wenn es auf russischer Seite „abkühlt“. Daher haben die USA die Situation in der Ukraine bewusst angeheizt. Die USA begannen damit, öffentlich zu erklären, die Ukraine mit hoch entwickelten Waffen unterstützen zu wollen und der Ukraine die Aufnahme in die NATO in Aussicht zu stellen…Zusätzlich führten die USA nahe des russischen Territoriums Militärübungen durch, was für Russland eine Provokation darstellte und es seinerseits seine militärischen Bewegungen in der Nähe der Ukraine verstärkte und sogar zusammen mit den Separatisten intervenierte, ohne vorherige Ankündigung. Daneben gab es die beinahe spannungsgeladenen Äußerungen.
Einige Medien berichteten, dass US-Außenminister Kerry genau zu jener Zeit Kiew besuchte, während Putin gerade mit Merkel und Hollande zusammentraf, um das politische Abkommen zu besprechen. Bei dem Besuch in Kiew prüfte Kerry, ob Washington eine Versorgung der Streitkräfte Kiews mit tödlichen Waffen übernehmen würde, wohl wissend, dass die Gesprächspartner in Minsk dagegen wären. Ebenfalls berichtete Al-Hayat am Freitag, den 6. Februar 2015 auf ihrer Website: „[…] Washington kündigte an, dass es Kiew eine Soforthilfe im Wert von 118 Millionen Dollar bereitstellen werde, um damit ukrainische Soldaten auszubilden und Equipment, wie Schutzuniformen, Militärfahrzeuge und Nachtsichtgeräte zu besorgen […]“. Alexander Lukashević, Sprecher des russischen Außenministeriums, antwortete darauf: „Durch die Lieferung hoch entwickelter amerikanischer Waffen an Kiew droht nicht nur eine Eskalation des Konflikts, sondern gefährdet auch die Sicherheit Russlands, dessen Gebiete schon mehrmals von der ukrainischen Armee beschossen wurden.“ Er warnte davor, dass eine Entscheidung dieser Art großen Schaden in den russisch-amerikanischen Beziehungen verursachen würde.
Ergänzend dazu kamen die Verlautbarungen zur Krim-Frage von Seiten US-Offizieller und die Betrachtung der Annexion der Krim durch Russland als Akt der Aggression… So sprach US-Präsident Barack Obama in einer Erklärung von Montag, den 9. Februar 2015 eine Warnung an Russland hinsichtlich des Konfliktes in der Ukraine aus und sagte, dass Moskau kein Recht habe „die europäischen Grenzen durch Einsatz militärischer Kräfte neu zu zeichnen“. Dies ist eine klare Anspielung auf die Krim-Frage, welche in der Minsk-Vereinbarung fallen gelassen wurde. Und selbstverständlich entfacht eine solche Aussage das Feuer gegen Russland, da es die Krim als Teil Russlands ansieht, womit diese Aussage genauso brisant ist, wenn nicht noch brisanter, als die Aussagen Amerikas, die Ukraine militärisch ausrüsten zu wollen.
3. Europa, insbesondere Deutschland und Frankreich, nahm die amerikanischen Äußerungen ernst, sodass sich beide Staaten beeilten, ihren Standpunkt gegen eine Waffenlieferung an die Ukraine vorzubringen, da dies zu einem Krieg in Europa führen könne…
In ihrer Rede auf der Internationalen Sicherheitskonferenz, die vom 06.-09.02.2015 in München stattfand, lehnte Merkel die Idee ab, eine Lieferung amerikanischer Waffen an Kiew könne zur Lösung des Konflikts beitragen, und sie bezweifelte, dass eine „verbesserte Ausrüstung der ukrainischen Armee dazu führt, dass Präsident Putin so beeindruckt ist, dass er glaubt, militärisch zu verlieren, während Europa in Kooperation mit Russland und nicht gegen es, seine Sicherheit stärken möchte“. Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen warnte in ihrer Ansprache zur Eröffnung der jährlichen Internationalen Sicherheitskonferenz in München ebenfalls davor, dass die Lieferung westlicher Waffen an die ukrainische Armee den Konflikt in der Ukraine weiter antreibe, da es Öl ins Feuer gieße und uns von der erwünschten Lösung wegbringe.
Gleiches tat Frankreich. Die Zeitung Al-Quds al-Arabi berichtete am 07.02.2015: „Der französische Präsident Francois Hollande brachte seine Überzeugung zum Ausdruck, dass die Initiative eine der letzten Gelegenheiten sei.“ Hollande sagte weiter, dass ohne Kompromisse und eine dauerhafte Friedensvereinbarung das Szenario bereits bekannt sei. „Es hat einen Namen, nämlich Krieg.“ Er fügte hinzu, dass es für ihn klar gewesen sei, dass die Reise zusammen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Kiew und Moskau ein schwieriges und riskantes Unterfangen, „jedoch notwendig war“.
Hollande erklärte, dass er und Merkel glauben, dass „das Gespenst des Krieges an die Türen Europas klopfe“. Der französische Außenminister Laurent Fabius – dessen Land in die Vermittlungsbemühungen involviert ist – ist der Ansicht, dass niemand in die Falle eines totalen Krieges fallen möchte, niemand davon profitieren würde, und dass es Zeit sei, an die Alternativen heranzutreten. Er betonte dabei, dass das, was Deutschland und Frankreich in der Ukraine erreichen wollten, realer Frieden sei und nicht nur ein Frieden auf dem Papier.
4. Europa (Frankreich und Deutschland) befürchtete, dass diese brisante Entwicklung in der amerikanischen Position zu einer Zunahme militärischer Handlungen von russischer Seite gegen die Ukraine führen und Europa aufgrund dessen in eine peinliche Lage geraten würde, sollte es sich nicht auf die Seite der Ukraine stellen, woraus wiederum ein Krieg oder Quasi-Krieg in Europa resultieren würde, der Amerika nicht ansatzweise treffen würde. Dies war der zwingende Grund für Europa, seine pro-amerikanische Position bezüglich der Ukraine zu ändern und den russischen Präsidenten zu kontaktieren, um eine politische Lösung zu finden und so jegliche explosive Eskalation zwischen Europa und Russland zu verhindern. Und so ist es geschehen. Die europäischen Führer „Frankreich und Deutschland“ erörterten diese Angelegenheit und einigten sich darauf am 06.02.2015. Anschließend begab sich Merkel am 08.02.2015 nach Washington, um Obama hierüber zu informieren – nicht um ihn um Erlaubnis zu bitten…
Und es wurde deutlich, dass Europa zum ersten Mal selbst Kontrolle in einer Angelegenheit übernahm, ohne zuvor grünes Licht von Amerika erhalten zu haben. Es waren die drei Führer Wladimir Putin, Angela Merkel und Frankreichs Präsident Francois Hollande, die sich am 06.02.2015 auf das Arbeitspapier einigten und es billigten. Alles, was dann noch zu tun war, war es, die ukrainischen Konfliktparteien, nämlich „Präsident“ und „Rebellen“, zur Unterzeichnung zu bewegen. Anschließen reiste Merkel nach Washington, um Obama zu informieren!
5. Die deutsch-französische Position zeigte erhebliche Wirkung auf Obama und seine Regierung. Sie führte zu den heftigen verbalen Auseinandersetzungen zwischen Kerry und Merkel bei der Münchner Konferenz. Insbesondere ging es um die Aussagen Amerikas, die Ukraine mit Waffen beliefern zu wollen, während Europa dies ablehnt. Am 8. Februar 2015 berichtete Al-Hayat auf ihrer Website, dass „die Internationale Sicherheitskonferenz in München Zeuge eines hitzigen verbalen Austausches zwischen Deutschland und Amerika wurde, wo es um Washingtons Absicht ging, Kiews Militär aufzurüsten, damit es gegen die pro-russischen Separatisten in der Ost-Ukraine kämpfen könne. Dies spiegelte sich in der Tatsache wider, dass ein NATO-Konsens darüber fehlt, wie in diesem Konflikt mit Putin umzugehen sei“. Der US-Senator Lindsey Graham lobte in einer weiteren Rede vor der Münchner Konferenz Merkels Engagement im Ukraine-Konflikt, fügte aber hinzu, dass es an der Zeit sei, dass die Bundeskanzlerin aufwache und sich mit den Fakten über die Angriffe aus Moskau auseinander setzen solle. Er sagte weiterhin: „Unsere europäischen Freunde können so oft sie wollen nach Moskau gehen, bis auch sie mit Frust feststellen werden, dass es einfach nicht funktionieren wird. Man muss sich dem entgegenstellen, was sich zu einer Lüge und Gefahr entwickelt hat.“
6. Ungeachtet dessen bleibt Europa trotz all dieser Geschehnisse weiterhin ein wichtiger Partner Amerikas. Jedoch hatte dieser Partner den Eindruck, dass das Feuer ihm zu nahe gekommen war, und er eilte deshalb, es zu löschen, ohne zuvor die Erlaubnis des Freundes einzuholen, da er dachte, dass dieser es schon mit Nachsicht betrachten würde! Es scheint, dass genau dies geschehen ist. Nach ihrem zweistündigen Treffen am Montag, den 9. Februar 2015 betonten Obama und Merkel in einer Pressekonferenz, dass „die Aggressionen Russlands in der Ukraine ihre Einheit gestärkt hätten, und dass sie nicht neutral daneben stehen würden“. Obama fügte hinzu: „Im Falle des Scheiterns der Diplomatie diese Woche, habe ich bereits mein Team instruiert, weitere Optionen zu entwickeln, einschließlich einer möglichen Aufrüstung.“ Er sagte weiterhin: „Es gibt derzeit keine militärische Lösung, aber das Ziel ist es, Russlands Kalkulationen zu ändern. Nehmt zur Kenntnis, dass ich meine endgültige Entscheidung noch nicht getroffen habe.“ Merkel bestand darauf, der Diplomatie einen „letzten Versuch“ einzuräumen, bevor man sich anderen Optionen zuwende, und sagte, dass die europäisch-amerikanische-Allianz stark bleiben und fortgesetzt werde, egal wie die Entscheidung später ausfallen mag. Wie deutlich zu erkennen ist, ist das Seil zwischen ihnen nicht getrennt, jedoch auch nicht so stark gespannt, wie anhand einiger sarkastischer Aussagen mancher US-Verantwortlicher erkennbar ist; wie etwa die Äußerung des oben erwähnten US-Senators.
7. Aus all den zuvor genannten Informationen können wir nun schlussfolgern, dass der Grund für den plötzlichen Wandel in der europäischen Russland-Politik, was die Ukraine-Frage betrifft, oben genannte Überlegungen sind. Hierbei hat Europa die Gefahr aufgebauscht. Übereilt stimmte es der Vereinbarung zu, deren Bedingungen zugunsten Russlands ausfielen und in der das Krim-Problem keinerlei Erwähnung findet. Dass dies offenkundig der Fall war, kann man einer Antwort Merkels auf eine Frage entnehmen, die bezüglich dieser Problematik an sie gerichtet war. Sinngemäß antwortete sie, dass sie an der Krim-Angelegenheit nicht interessiert sei, sondern dass es lediglich wichtig sei, eine Einigung zu erzielen! Wörtlich antwortete sie: „Ich werde mich nicht mit Fragen aufhalten, die Territorien betreffen. Es ist Aufgabe eines jeden Staates, solche Verhandlungen selber zu führen. Ich reise nicht als neutraler Vermittler mit dem französischen Präsidenten nach Moskau; diese Angelegenheit betrifft die Interessen Frankreichs und Deutschlands, und vor allem anderen steht das Interesse der Europäischen Union.“
Erwähnenswert ist, dass, ob Amerika nun die Krim zur Sprache bringt oder nicht und auch, ob sie bei Deutschland und Frankreich Erwähnung findet oder nicht, die Krim ist ihnen im Grunde völlig egal. Die Krim interessiert jeden einzelnen von ihnen nur in dem Maße, wie er aus seiner kapitalistischen Sicht koloniale Vorteile aus der Krim schlagen kann…
8. Wenn wir nun zur Frage kommen, warum der britische Premierminister nicht an ihrer Seite war, dann liegt das daran, dass die britische Position die übliche ist: Mit dem einen Bein auf einer Seite und mit dem zweiten auf der anderen Seite! Wenn der britische Außenminister Philip Hammond den russischen Präsidenten in Bezug auf die Ukraine als „wie ein Tyrann handelnd“ beschreibt und darauf hinweist, dass die militärischen Kräfte Kiews die russische Armee auf dem Schlachtfeld nicht besiegen könnten und damit die politische Lösung zur einzig möglichen Option erklärte, um dieses Blutbad zu stoppen und wenn er ebenfalls betont, „dass sein Land nicht die Absicht habe das Militär Kiews aufzurüsten […]“, stellte er hiermit Europa zufrieden. Jedoch sagte er in einer anderen Erklärung, dass Großbritannien seine frühere Entscheidung, in der es angekündigt hatte, dass eine Ausrüstung der ukrainischen Armee zur Unterstützung ihres Kampfes gegen die Separatisten nicht geplant sei, noch einmal überdenken würde. Und dies kommt dem Willen der USA entgegen. Am Mittwoch, den 11. Februar 2015 berichtete Al-Hayat, dass der britische Außenminister Philip Hammond dem Parlament sagte: „Wir können den Kollaps der ukrainischen Kräfte nicht zulassen.“ Er fügte dann hinzu: „Der Ukraine tödliche Waffen zur Verfügung zu stellen, ist eine nationale Entscheidung, die jedes Land in der NATO für sich selbst zu treffen hat. Wir haben zwar nicht die Absicht dies zu tun, behalten uns jedoch das Recht vor, unsere Position ändern zu können.“ Und so gelang es ihm, für Großbritannien die Tür „offengelehnt“ zu lassen; sie sind zwar nicht entschlossen, jedoch könnte sich das ändern und dann entschlossen sein! Damit stellt er die USA zufrieden und geht einer Konfrontation mit ihnen aus dem Weg. Und dies ist die Position Großbritanniens, wie sie in letzter Zeit bekannt ist. Und dementsprechend befand sich der Premierminister Großbritanniens nicht an der Seite Merkels und Hollandes.
9. Was die Erwartungen betrifft, so ist es wahrscheinlich, dass die USA zahlreiche Probleme erzeugen werden, um die Umsetzung zu verhindern. Sie haben schließlich ihre Gefolgsleute in der Ukraine. Poroschenko, der Präsident der Republik steht zwar Europa nahe. Trotzdem steht er auch zu einem gewissen Teil in der Loyalität zu den USA. Und diese können die Situation mittels einer oder aller drei Optionen eskalieren lassen:

• Die Belieferung der Ukraine mit hoch entwickelten Waffen
• Verhandlungen zur Aufnahme der Ukraine in die NATO
• Die Aktivierung mancher Gefolgsmänner Amerikas in der Ukraine

Hiermit könnten die USA die Vereinbarung zum Scheitern bringen, da jede einzelne dieser drei Optionen eine Provokation für Russland darstellt und die Geschehnisse beeinflussen könnte, sodass es zu einem Fehlschlag kommen würde…
Russland könnte bezüglich dieser Angelegenheit das Gespräch mit den Vereinigten Staaten suchen, denn es ist sich des Gewichtes der USA in dieser Sache bewusst. Und daher kursierten Berichte darüber, dass Russland es vorgezogen hätte, Gespräche mit den Vereinigten Staaten zu führen als mit Europa. Aber Europa beeilte sich damit, Russland zuerst zu kontaktieren; die Initiative ging nicht von Russland aus.
10. So sehen die mutmaßlichen Erwartungen aus… Was uns betrifft, so interessiert uns in dieser Sache nur die Krim. Es handelt sich um ein islamisches Land. Jahrhundertelang lebten wir mit diesem Land, und es lebte mit uns. Würde es sich nicht Kern des Geschehens befinden, so würden wir dem Konflikt zwischen Russland und Amerika lange nicht so viel Gewicht beimessen. Die Krim war jahrhundertelang ein Teil des Kalifats, bis Russland dort eingefallen ist und von ihr mittels einer Verschwörung mit den westlichen Staaten Ende des 18. Jahrhunderts annektiert wurde, obwohl die Krim seit 1430 n.Chr. islamisches Hoheitsgebiet (Imara) war. 1521 n.Chr. wurde es dann – in der Blütezeit des Kalifats – zu einer Provinz (Wilayah) des Osmanischen Staaes, bis Russland und die Länder der Ungläubigen sich verschworen haben und es ihnen 1789 n.Chr. gelang, die Krim vom Osmanischen Staat zu trennen. Es wurden dort Gräueltaten und Massaker verübt, die selbst wilde Tiere abgeschreckt hätten. Sie haben es dann Russland angegliedert, das die Hautstadt von „Akk Masjid“, was weiße Moschee bedeutet, zum jetzigen „Simferopol“ umbenannte. „Krim“ bedeutet – der Information halber – in der Landessprache der muslimischen Tataren Burg oder Festung. Die Krim war also ca. dreieinhalb Jahrhunderte lang muslimisch, bevor es von den Russen okkupiert wurde! Dauerhafte Stabilität wird sie daher erst durch eine Rückkehr zu ihren Wurzeln als islamische Wilayah im künftigen Kalifat erlangen – inschallah.
Wir vergessen weder die Krim, noch irgendein anderes islamisches Land, das von den ungläubigen Kolonialisten okkupiert wird, egal wie viel Zeit vergehen mag.

2. Jumada al-Ula 1436 n. H.
21. Februar 2015 n. Chr.