Freies Feedback

Vier Jahre nach Beginn der syrischen Revolution ist die anfängliche Begeisterung der Ernüchterung gewichen. Über dreihunderttausend Tote, Millionen Flüchtlinge und ein zerstörtes Land würden unmissverständlich vor Augen führen, dass eine militärische Lösung des Konflikts in weiter Ferne liege. Werden nun noch die „blutrünstigen Monster“ des IS und der vermeintlich unfähige als auch zerrüttete Rest der Opposition in der Kalkulation berücksichtigt, folge daraus die unausweichliche Konsequenz: „Der Krieg ist nur durch einen Kompromiss zu beenden, zur Not auch mit Assad“ – quod erat demonstrandum!
Ausgehend von diesem Argumentationsmuster reagierten Politik und Medien entsprechend reserviert, als in der Nacht zum 23.09.2014 die Kampflugzeuge der US-geführten Koalition damit begannen, Rebellenpositionen in Nord- und Ostsyrien zu bombardieren und damit faktisch auf der Seite des Assad-Regimes in den Krieg eingriffen. Was noch drei Jahre zuvor ein gutbehütetes Geheimnis war, wurde nun in aller Öffentlichkeit ausgeplaudert! So bezeichnete Assads Polit- und Medienberater Dr. Shaaban die Angriffe als „eine Art Kooperation“, schließlich sei die Regierung über die Luftschläge informiert gewesen. Andere regimetreue Quellen bestätigten, dass die Vereinigten Staaten Damaskus „über eine Drittpartei Informationen […] hinsichtlich Ort und Zeit jedes einzelnen Angriffs“ sowie eine Sicherheitsgarantie für alle regulären Truppeneinheiten und syrischen Regierungsgebäude zukommen lassen haben. Anstatt die vermeintliche Kehrtwende der US-Außenpolitik kritisch unter die Lupe zu nehmen, begnügten sich zahlreiche Redakteure damit, auf die „schmerzliche Notwendigkeit der Zusammenarbeit“ zu verweisen, welche angesichts der „bestialisch mordenden IS-Horden“ ohne Zweifel bestehe. In den darauffolgenden Monaten wurden die Rufe nach einer Neuausrichtung der westlichen Syrienpolitik immer lauter und so gehört die Forderung nach einer politischen Rehabilitation der damaszener Diktatur spätestens seit John Kerrys CBS-Interview vom 15. März zum Alltag des politischen Nahostdiskurses. „Letztendlich müssen wir verhandeln“ und ohnehin sei die US-Regierung im Rahmen der Genfer Konventionen „immer zu Friedensgesprächen bereit gewesen“, so der US-Außenminister. Von nun an stieß wenig überraschend die gesamte Medienlandschaft von Washington bis Berlin, von Boulevardblatt bis Tageszeitung, von links bis rechts in dasselbe Horn. „Ohne Assad geht es nicht“, titelte beispielsweise Martina Döring für die Frankfurter Rundschau am 30.03.2015. Viel zu lang habe sich der Westen „auf die heillos zerstrittenen Oppositionsgruppen“ verlassen, „die sich bereits um die Macht bekriegten, bevor sie davon auch nur ein Zipfelchen zwischen den Fingern hatten“. Inzwischen sei allen Beteiligten völlig klar, dass der Konflikt militärisch nicht zu lösen ist. Gespräche seien „notwendig und dringend“ und wer sich gegen diese Einsicht sträubt, der solle sich „die Bilder des verwüsteten Aleppo anschauen, die Fotos von den riesigen Lagern der Flüchtlinge oder die Propagandavideos der rasenden, tobenden, jauchzenden IS-Kämpfer“, so die bühnenreife Darstellung der SPD-nahen Tageszeitung.
Was die Autorin des dramaturgischen Meisterwerks allem Anschein nach jedoch verschlafen hatte, war, dass die von der westlichen Journaille bombenfest geglaubte Argumentation bereits zwei Tage zuvor wie ein Kartenhaus in sich zusammengebrochen war. Denn um 08:41 Uhr (MESZ) des 28.03.2015 veröffentlichte die Medienabteilung Jabhat al-Nusras eine Nachricht, die so gar nicht zu dem gezeichneten Bild einer erbärmlichen und völlig hoffnungslosen Opposition passte. Unter der Leitung des Militärkoordinationsrates Jaysh al Fath, haben die Gruppen Ahrar al-Sham, Ansar al-Deen, Jund al-Aqsa, Faylaq al-Sham, Ajnad al-Sham und Jabhat al-Nusra die Provinzhauptstadt Idlib nach nur drei Tagen Kampf vollständig erobert. Wie konnte das nur passieren? „Glückstreffer… strategischer Rückzug…unwichtig!“ Während sich Assad-Galanen zunächst durch geniale Ausreden dieser Art gegenseitig zu beruhigen versuchten, verstummten knapp vier Wochen später selbst die größten Geistesakrobaten unter ihnen. Am 26.05.2015 überrannten islamische Kampfeinheiten – unter ihnen Jabhat al-Nusra und die Islamische Partei Turkestans – die zwischen Idlib und Latakia liegende Stadt Jisr al-Shughour. Dass es sich trotz der relativ geringen Einwohnerzahl um eine strategisch wichtige Ortschaft handelt explizierte Stratfor folgendermaßen: „Die Rebellen eroberten in der Idlib-Provinz die bedeutsame Stadt Jisr al-Shughour, bewegten sich kurz darauf Richtung Süden und brachten weite Gebiete der al-Ghab Ebene unter ihre Kontrolle. Durch die Einnahme der Tiefebene konnten die Rebellen die zwei Verbindungswege kappen, welche das Gebiet mit der M4-Autobahn verbinden und auf diese Weise, wenn auch nicht vollständig, die regimetreuen Kräfte in dem Gebiet Frikkah-Ariha-Mastoumah in Idlib isolieren. Die Regierungstruppen können zwar noch Nachschub in das Gebiet zwischen Frikkah und Qarqur liefern, müssen dazu jedoch größtenteils unwegsame Verbindungslinien nutzen.“ Dem nicht genug, eroberte Jabhat al-Nusra am darauffolgenden Tag das al-Qarmeed Militärlager, wodurch die Rebellen in Idlib nun Mastoumah vom Süden her flankieren und weiter Richtung Ariha vordringen können, um auf diese Weise die restlichen Regierungstruppen der Region von allen Seiten her unter Druck zu setzen. Neben den militärischen Implikationen bringt diese Entwicklung allerdings auch weitreichende politische Konsequenzen mit sich. „In einem Bürgerkrieg wie diesem hängt die Stärke der Regierung von ihrer Aura der Unbesiegbarkeit ab – eine Aura die ihr abhandenkommen kann“, so der Think Tank. Sowohl die „innere als auch die äußere Legitimität“ des Regimes konnte erst wieder hergestellt werden, nachdem die Regierung diese Aura erneut aufbauen und erfolgreich kommunizieren konnte. Dieses Bild politischer Stabilität war laut den Ausführungen der Denkfabrik eine notwendige Voraussetzung für die internationalen Akteure und die Vereinigten Staaten, um eine Kompromisslösung unter Einbeziehung Assads erneut zum festen Bestandteil des politischen Diskurses machen zu können.
Angesichts der gegenwärtigen Lage stellt sich daher die Frage wie es über die letzten 14 Monate zu solch einer monumentalen Fehleinschätzung kommen konnte. Deuteten die Zeichen tatsächlich auf eine unlösbare Pattsituation oder handelte es sich bei der Berichterstattung um Agenda-Setting im Sinne US-amerikanischer Syrienpolitik? Erste Hinweise liefern die militärischen Entwicklungen des Sommers 2014. Während sich die internationale Presse unaufhörlich mit den neuesten Schreckensgeschichten über den IS gruselt, erobert Jabhat al-Nusra am 27.07.2014 fast unbemerkt den an den Golanhöhen gelegenen Quneitra-Grenzübergang. Dem vorausgegangen waren wichtige Teilerfolge in der südlichen Provinz Dar’a, nachdem maßgebliche Truppenkontingente Jabhat al-Nusras von Deir al-Zour in den Süden verlegt wurden. Wenige Tage nach der Eroberung des strategisch wichtigen Grenzübergangs, starteten Rebelleneinheiten die nächste Offensive, um ihre Präsenz in der Quneitra Provinz auszubauen und so ihre Positionen im Süden des Landes zu konsolidieren. Am 13.08.2014, also lediglich neun Tage nach Beginn der Offensive, hatte das Regime die Kontrolle über 80% der Provinz verloren. Der darauffolgende November wiederum war von signifikanten Entwicklungen im Nordwesten des Landes geprägt. Nur eine Woche nach der Ankündigung des SNC-Präsidenten Ahmad Toumeh in Zusammenarbeit mit dem moderaten Flügel der Opposition eine „Syrische Nationalarmee“ aufbauen zu wollen, wurden die zwei wichtigsten Fraktionen der FSA – Jabhat Thuwar Suriya und Harakat Hazm – von islamischen Kampfeinheiten vollständig aus Idlib vertrieben. In den Wochen und Monaten danach verloren die Vereinigten Staaten nicht nur eine Menge TOW-Panzerabwehrraketen, sondern gleich zwei ihrer wichtigsten Proxys, die bis dato ein gewisses Gegengewicht zu den islamischen Milizen Nordsyriens bildeten. Ein 3000 Mann starkes Kontingent von den nun zusätzlich gestärkten „Islamisten“ startete am 14.12.2014 eine Offensive in der Provinz Idlib, mit dem Ziel die Militärbasen Wadi al-Deif und al-Hamidiya einzunehmen. Einige Stunden und über einhundert Tote syrische Soldaten später, hatte das Assad Regime auch hier seine Kontrolle vollständig verloren. An diesem sich nun immer deutlicher abzeichnenden Trend konnte auch die Aleppo-Gegenoffensive nichts mehr ändern. Während Einheiten der Syrischen Armee und der Hisbollah am Morgen des 17.02.2015 zunächst rapide Geländegewinne verzeichnen konnten, war das Resümee am 20. Februar katastrophal: über 300 Tote Soldaten, dutzende Gefangene in den Händen der Rebellen und eine vollständig gescheiterte Offensive.
Doch nicht nur auf militärischer Ebene musste Damaskus erhebliche Rückschläge verkraften. Ununterbrochen bereiteten Zerfallserscheinungen und interne Spannungen den Strategen Assads schlaflose Nächte. Bereits am 24.10.2013 berichtete Kalifat.com in dem Artikel „Tendenziöse Schreckensgeschichten“ darüber folgendermaßen: „Die Hauptlast wird […] von einem Konglomerat syrischer Nationalgardisten und paramilitärischen Söldnertruppen getragen. Auch desinformierte Freiwillige aus dem Iran, Irak, Afghanistan und dem Libanon, welche sich im Kampf gegen den Zionismus wähnen, werden zunehmend von dem Regime in blutigen Häuserkämpfen verheizt. Bereits an dieser Vielschichtigkeit lässt sich ablesen, dass von Homogenität und Eintracht keine Rede sein kann. […] Zusätzlich scheinen sich […] unter den regimetreuen Milizen zunehmend Fronten aufzutun, die mit bewaffneten Auseinandersetzungen einhergehen. In einer aktuellen Analyse berichtet die Denkfabrik Stratfor von einer Schießerei in der Nähe von Damaskus zwischen der libanesischen Hisbollah und der irakischen Abu l-Faddl al-Abbas Miliz, bei der es mehrere Tote gab.“ Die Aktualität dieser Lageeinschätzung wird durch eine Vielzahl von gegenwärtigen Ereignissen untermauert. So kam es Berichten zufolge am 30.04.2015 in Homs zu wilden Straßenkämpfen zwischen Regierungstruppen und den Söldnermilizen der „Nationalen Verteidigungskräfte“. Obgleich bei diesem Scharmützel die seit Monaten ausgebliebende Besoldung eine zentrale Rolle spielen mag, zeichnet sich derzeit eine allgemeine und grundsätzliche Unzufriedenheit nationalistischer Kräfte ab. In diesem Kontext ist auch die auf den 26.04.2015 datierte Stellungnahme des Anführers der alawitisch-nationalistischen Terrorgruppe „Muqawa Suriya“ zu begreifen. Demonstrativ stellt sich Ali Kayali darin hinter das Assad-Regime und versichert er habe „keinen Moment lang an der Richtigkeit der Entscheidung seitens der Militärführung in Jisr al-Shughour“ gezweifelt. Der Schlüssel zum Erfolg liege jedoch darin, dass sich die Regierung in ihrem Kampf stärker auf das syrische Volk und „nationale Kräfte“ stützt. Implizit kommuniziert der auch unter dem Namen Mihrac Ural bekannte Massenmörder auf diese Weise seine ablehnende Haltung gegenüber den immer wichtigeren Hisbollah-Einheiten aus dem Libanon und den militärstrategisch dominierenden Beratern aus dem Iran. Auf eben diese kritische Haltung sind ebenfalls die aufsehenerregenden und dennoch kaum berichteten Entlassungen des Direktors des politischen Geheimdienstes Rustum Ghazaleh und des Chefs des militärischen Nachrichtendienstes Rafiq Shehadeh zurückzuführen. Berichten zufolge soll Ghazaleh nach seinen negativen Äußerungen bezüglich der „syrischen Abhängigkeit vom Iran“ tätlich angegriffen und anschließend ins Krankenhaus eingeliefert worden sein. Auch die Flucht von Hafez Makhlouf – Assad-Cousin ersten Grades und Direktor einer weiteren Geheimdienstbehörde – sowie die Festnahme des prominenten Familienmitglieds Munther al-Assad führen interne Verwerfungen deutlich vor Augen und lassen kein Zweifel an der schleichenden Implosion der syrischen Diktatur. Doch nicht nur auf personell-staatlicher Ebene schwindet die Unterstützung für das Regime, denn selbst in der alawitisch dominierten Küstenregion wächst seit geraumer Zeit die Unzufriedenheit über den Kriegsverlauf. So gelang al-Assad weder die Zerschlagung der in seiner eigenen Community existierenden und regierungskritischen Strömung Sarkhat al-Watan, noch die Eindämmung des zunehmenden Exodus alawitischer Männer im kampffähigen Alter. Das Baath-Regime befindet sich daher sowohl auf militärischer, als auch auf staatlich-struktureller und soziopolitischer Ebene in einem solch desolaten Zustand, dass zu keinem Zeitpunkt der Revolution von einer unlösbaren Pattsituation die Rede sein konnte.
Psychoanalytiker könnten an dieser Stelle einwenden, der Westen habe aufgrund der fehlenden Kompatibilität der islamischen Revolution mit der eigenen Identität die Fakten schlichtweg verdrängt. Aufgrund der wissenschaftlichen Fragwürdigkeit der Freud’schen Verdrängungstheorie ist jedoch eher davon auszugehen, dass es sich bei der monatelangen „Fehleinschätzung“ okzidentaler Regierungsvertreter und Experten um gezielte Propaganda handelte. Durch geschicktes Agenda-Setting wurde in den Köpfen der Rezipienten eine Realität konstruiert, die es in Syrien zwar nie gegeben hat, bei ausreichender Resignation der Muslime allerdings zur bitteren Wahrheit hätte werden können. Es waren die Da’wah-Träger und Mujahedeen Syriens, die Hand in Hand mit der lokalen Bevölkerung auch diesen Plan der US-Strategen durch ihre Entschlossenheit und Standhaftigkeit zum Scheitern brachten. Den Feinden der Revolution sei daher gesagt: Die schwarzen Flaggen werden trotz der internationalen Verschwörung schon bald in allen Ländern der Levante in einer Deutlichkeit wehen, sodass die Rückkehr des rechtgeleiteten Kalifats weder durch rigoroses Agenda-Cutting, noch durch die extremste Form kognitiver Dissonanzreduktion totgeschwiegen werden kann!